Die nächsten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg finden am 9. Juni 2024 statt. Somit wird die Kommunalwahl erneut gemeinsam mit der Europawahl durchgeführt.
Das Kabinett hat sich in der letzten Sitzung vor der Sommerpause mit der Anpassung an den Klimawandel und der Krebsforschung im Land befasst. Weitere Themen waren eine Flexibilisierung der Kinderbetreuung und die Unterstützung von Schulen angesichts steigender Flüchtlingszahlen.
Ländlicher Raum
33. und 34. Juryentscheidung zum Projekt „Gut Beraten!“
Das Projekt „Gut Beraten!“ fördert zivilgesellschaftliche Initiativen kleiner Kommunen und setzt damit Impulse für eine lebenswerte Zukunft im Ländlichen Raum. Im Rahmen der 33. und 34. Jurysitzung wurden sechs Projekte im Schwerpunkt „Ländlicher Raum“ ausgewählt.
Die Landesregierung hat sich bei ihrer auswärtigen Kabinettssitzung in Bad Mergentheim mit der Gesundheitsförderung sowie der Jugend- und Internetkriminalität befasst. Weitere Themen waren der Strategiedialog Wohnen und Bauen, die vereinbarte Entlastungsallianz und die Medienbildung.
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Cybersicherheit
Baden-Württemberg erhält Zentrum gegen virtuelle Kriminalität
Zur gezielten und effektiven Bekämpfung von Straftaten, die sich gegen informationstechnische Systeme richten oder mittels Computer- und Informationstechnik durchgeführt werden, errichtet das Land ein staatsanwaltschaftliches Cybercrime-Zentrum.
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Ländlicher Raum
Bahnfahrt zeigt ländliche Vielfalt in der Region
Bei einer ganztägigen Fahrt mit der Kulturbahn von Pforzheim nach Nagold erhielten die Teilnehmenden aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Vereinen und Verbänden an vier Stationen spannende Eindrücke zu den vielfältigen Themen im Ländlichen Raum.
picture alliance/dpa | Bernd Thissen
Elektromobilität
Landesregierung treibt Elektromobilität weiter voran
Der Verkehrssektor spielt auf dem Weg zur Klimaneutralität eine zentrale Rolle. Mit der vierten Landesinitiative Elektromobilität will die Landesregierung der Antriebswende einen weiteren Schub geben. Das Land investiert für den Hochlauf der Elektromobilität bis Ende 2026 rund 170 Millionen Euro.
Das Kabinett hat sich in seiner aktuellen Sitzung mit dem Schwerpunktthema Elektromobilität befasst und zudem den Masterplan Kinderschutz beschlossen.
Land Baden-Württemberg
Gesundheit/Migration
Akteure im Bereich Fachkräftemangel und Gesundheitswesen vernetzen
Der Runde Tisch „Zuwanderung in die Gesundheits- und Pflegeberufe in Baden-Württemberg“ hat erstmals getagt. Themen waren die Zusammenarbeit zwischen Anerkennungs- und Ausländerbehörden, Verfahrensvereinfachung und -beschleunigung sowie aufenthaltsrechtliche Perspektiven von Hilfskräften in der Pflege.
