HÄPPI verbessert Gesundheitsversorgung im Ländlichen Raum
HÄPPI steht für das „Hausärztliche Primärversorgungszentrum – Patientenversorgung interprofessionell“. Das Konzept schafft Freiräume, damit sich Ärzte stärker um ihre Patienten kümmern und komplexen Fällen widmen können.
picture alliance/dpa | Bernd Weißbrod
Bahn
Bahn muss Mehrkosten von Stuttgart 21 alleine tragen
Die Bahn muss die Mehrkosten für das Projekt Stuttgart 21 alleine tragen. Das Land und seine Partner müssen keinen Beitrag dazu leisten. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg bestätigt.
Das Kabinett hat sich mit der Inneren Sicherheit, dem Klinikverbund Heidelberg-Mannheim und dem Nationalpark Schwarzwald befasst. Weitere Themen waren der Klimaschutz, der Mittelstand, die Gewalt an Frauen und der EU-Finanzrahmen.
picture alliance/dpa | Nicolas Armer
Sicherheit
Ermittlungsbehörden erhalten neue Instrumente
Für mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger erhält die Polizei ein modernes und hochwirksames Analyseinstrument. Das Kabinett hat dazu ein Konzept und die Änderung des Polizeigesetzes zur Anhörung freigegeben.
picture alliance/dpa | Uwe Anspach
Universitätsklinika
Klinikverbund Heidelberg-Mannheim auf der Zielgeraden
Das Kabinett hat weitreichende Schritte zum Zusammenschluss der beiden Universitätsklinika Heidelberg und Mannheim beschlossen. Zum 1. Januar 2026 soll er offiziell seine Arbeit aufnehmen.
picture alliance/dpa | Wolfram Kastl
Bauberufsrecht
Erleichterungen für Architekten und Ingenieure
Die Landesregierung will das Berufsrecht der Architekten und Ingenieure modernisieren. Das aktuelle Gesetzesvorhaben dient der zeitgemäßen Fortschreibung des Berufsrechts sowie dem Bürokratieabbau.
Das Kabinett hat sich mit dem Waldbrandmanagement, dem Gaststättenrecht und dem Bürokratieabbau befasst. Weitere Themen waren das Waffenrecht und strombasierte Kraftstoffe.
picture alliance / dpa | Patrick Pleul
Forst
Land startet neues Informationssystem zum Waldbrandmanagement
Steigende Temperaturen, Trockenperioden und wenig Niederschlag erhöhen auch in Baden-Württemberg zunehmend die Waldbrandgefahr. Das Land stellt sich darauf ein und ergreift präventive Maßnahmen.
Bastian Brummer
Europa
Mehr Pragmatismus und weniger Zentralismus von der EU gefordert
Die Wirtschaftsstaatssekretäre von Baden-Württemberg und Bayern haben bei Gesprächen in Brüssel mehr Pragmatismus und weniger Zentralismus von der Europäischen Union gefordert.
Das Kabinett hat sich mit der Wasserversorgung und der Fachkräftegewinnung befasst. Weitere Themen waren die Bereitstellung von Geobasisdaten und die frühkindliche Bildung.
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