Das Kabinett hat sich mit der Stärkung der Erziehungspartnerschaft befasst. Weitere Themen waren die Halbleiterförderung, die Bundesmittel für Kitas und Hochschulen, die Bodensee-Konferenz sowie das Keltenland.
Innenministerium Baden-Württemberg
Kabinettsausschuss
46 Maßnahmen gegen Hass und Hetze
Der Abschlussbericht des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ beschreibt ein Bündel von 46 umgesetzten Maßnahmen, mit denen das Land gegen Hass und Hetze vorgeht.
Für mehr Bildungserfolg und Bildungsgerechtigkeit will die Landesregierung die Erziehungspartnerschaft zwischen Eltern, Schule und weiteren Akteuren stärken. Dafür hat sie ein Bündel von Maßnahmen auf den Weg gebracht.
Staatsministerium Baden-Württemberg
Bürokratieabbau
Normenkontrollrat übergibt Tätigkeitsbericht 2025
Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat seinen zweiten Tätigkeitsbericht an Ministerpräsident Winfried Kretschmann übergeben. Der Bericht umfasst das Jahr 2025.
Innenministerium Baden-Württemberg
Sicherheit
Weltweit erste kriminologische Studie zur deutschen „Terrorgramszene“
Das Landeskriminalamt hat die weltweit erste kriminologische Studie zur deutschen „Terrorgramszene“ vorgestellt. Der Begriff umfasst ein rechtsextremistisches Netzwerk, das sich vor allem digital über den Messenger-Dienst Telegram formiert.
VM
Schienenverkehr
Verbesserungen für Fahrgäste dringend notwendig
Das Land hat das Ranking des Schienenpersonennahverkehrs veröffentlicht. Die Qualität hat sich erneut leicht verschlechtert, es besteht weiterhin Handlungsbedarf.
picture alliance/dpa-Zentralbild/dpa | Hendrik Schmidt
Medizinwirtschaft
Meilenstein zur Verbesserung der Patientenversorgung
Mit der Vorlage eines Reformpakets zur europäischen Medizinprodukteverordnung und In-vitro-Diagnostika-Verordnung werden wichtige Signale für eine spürbare Entlastung der Medizintechnikindustrie gesetzt.
Ministerium für Soziales Gesundheit und Integration
Kinderschutz
Webplattform Kinderschutz für Baden-Württemberg gestartet
Eine neue Website soll Fachkräfte aus der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Polizei, Justiz, Bildung und Gesundheit zentral mit Informationen und Hilfen für den Arbeitsalltag zu Themen des Kinderschutzes unterstützen.
Das Kabinett hat sich mit der Förderung von Bauvorhaben der Bundeswehr und dem Mieterschutz befasst. Weitere Themen waren die Weiterbildung, der Klimaschutz und der Nahverkehr.
Land Baden-Württemberg
Schule
Arbeitsgruppe Lehrerstellen legt Abschlussbericht vor
Die eingesetzte Arbeitsgruppe Lehrerstellen hat die jahrelang fehlerhaft ausgewiesenen Stellen im Landespersonalverwaltungssystem aufgearbeitet und ihren Abschlussbericht vorgelegt.
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