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Im Rahmen des europäischen Interreg Debuting-Projekts findet am 24. und 25. Januar 2024 ein Treffen in Stuttgart statt. Es geht um die Frage, wie mehr Vielfalt und Chancengleichheit in der Wirtschaft zur Bekämpfung des Fachkräftemangels beitragen können.

Das Sozialministerium übernimmt die erste Präsidentschaft des trinationalen Kompetenzzentrums für grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich TRISAN. Die Einrichtung ist ein wichtiges Zeichen für Vernetzung im Gesundheitsbereich über nationale Grenzen hinweg.

Das Kabinett hat eine weitere Entlastung der Universitätsklinken beschlossen und das Wohnraumprogramm für Geflüchtete verlängert. Weitere Themen waren die Weiterbildungsoffensive und die Aktive Ansiedlungsstrategie des Landes.

Die Tourismus-Sommersaison 2023 in Baden-Württemberg schließt mit 14 Millionen Ankünften und über 35 Millionen Übernachtungen ab. Das ist das höchste bisher erreichte Ergebnis innerhalb einer Sommersaison.

Das Kabinett hat der Digitalisierungsstrategie an den Schulen zugestimmt und eine finanzielle Unterstützung für die Wilhelma bewilligt. Weitere Themen waren die Umsetzung der Kelten-Konzeption und des Rohstoffkonzepts des Landes. Zudem ging es um den Aufbau digitaler Förderverfahren.

Im Hafen von Straßburg hat Innenminister Thomas Strobl ein neues deutsch-französisches Polizeiboot feierlich eingeweiht. Mit dieser Taufe wurde auch die enge und gute deutsch-französische Sicherheitspartnerschaft bekräftigt.

Das Land hat Auslandsstipendien in Italien und Frankreich für Künstlerinnen und Künstler ausgeschrieben. Die Stipendien ermöglichen neue Eindrücke und Kontakte im Gastland, die die Kunstschaffenden in ihrer künstlerischen Entwicklung voranbringen.

Das Kabinett hat sich mit der Zusammenarbeit mit Frankreich und den Auswirkungen des Gerichtsurteils zur Schuldenbremse auf die Finanzplanung in Baden-Württemberg befasst. Weitere Themen waren der Ausbildungsmarkt, der Klimaschutz im Verkehr und die Delegationsreise nach Mailand.

Die vor drei Jahren gestartete Partnerschafts-Konzeption Baden-Württemberg und Frankreich kommt gut voran. Von rund 100 konkreten Maßnahmen wurde bereits die Hälfte umgesetzt oder angestoßen. Viele gemeinsame Projekte und neue Impulse bringen die Zusammenarbeit voran.

Die erneuten Ausbrüche der Blauzungenkrankheit in Norddeutschland, den Niederlanden und Frankreich unterstreichen die Notwendigkeit der Impfung. Um die weitere Ausbreitung und einen Eintrag nach Baden-Württemberg zu verhindern, bedarf es einer gemeinsamen Kraftanstrengung.