Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut äußerte ihr Bedauern über das Brexit-Votum und befürchtet, dass dies für die Wirtschaft in Baden-Württemberg spürbare Folgen haben kann.
Nach dem Votum der Briten für einen Ausstieg aus der EU sagte Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut: „Die Bürgerinnen und Bürger in Großbritannien haben mit Mehrheit für einen Austritt aus der EU gestimmt. Dieses Ergebnis müssen wir mit Respekt zur Kenntnis nehmen. Gleichwohl bedauere ich sehr diese Entscheidung, es ist kein schönes Signal für Europa. Für die Wirtschaft in Baden-Württemberg kann die Entscheidung nun spürbare Folgen haben.“
Großbritannien sei für Baden-Württemberg als sechstgrößtes Abnehmerland ein wichtiger Handelspartner, gerade im Export. 2015 seien aus Baden-Württemberg Waren im Wert von 12,3 Milliarden Euro nach Großbritannien exportiert worden, so die Ministerin. Der Absatz baden-württembergischer Produkte dorthin konnte gegenüber 2014 um zwölf Prozent gesteigert werden.
Alle Schlüsselindustrien im Südwesten – Autobauer, Auto-Zulieferer, der Maschinenbau und pharmazeutische Erzeugnisse – dürften nun davon betroffen sein, wie Großbritannien und EU die künftigen Beziehungen und den gegenseitigen Handel gestalten. Diese mindestens zwei Jahre laufenden Verhandlungen müssten jetzt abgewartet werden, so Hoffmeister-Kraut weiter.
Hoffmeister-Kraut: „Wir dürfen das Projekt einer Union, die für die längste Zeit seit Menschengedenken Frieden in Europa geschaffen hat, nicht gefährden. Genauso wenig wie die Idee eines starken, gemeinsamen Wirtschaftsraums, der gegenüber Konkurrenten wie den USA oder China/Asien bestehen kann. Unabhängig von den Gründen, die innerhalb Großbritanniens zu diesem Ergebnis geführt haben, müssen wir überlegen, wie es künftig in der EU weitergehen soll. Denn in vielen Ländern gibt es eine zunehmend europakritische Haltung, die man nicht ignorieren darf.“
Man benötige gegebenfalls mehr Mut zu Varianz und zu verschiedenen Lösungen innerhalb der EU. Der deutsche Föderalismus kenne diese Idee der Subsidiarität gut. Es sei nicht immer die höchste Ebene, sondern oft sogar die unterste, auf der Dinge am besten geregelt und erledigt werden könnten. Dieser Wettbewerb habe nicht zuletzt Baden-Württemberg stark gemacht, betonte die Ministerin.
