Pressemitteilungen aller Ministerien

Anlässlich des Internationalen Tages der älteren Menschen hat Sozialminister Manne Lucha auf die Vielfalt an neuen Wohnformen für pflegebedürftige Menschen hingewiesen. Drei Broschüren informieren über die Konzeption, Gestaltung und Finanzierung von Senioren-WGs.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die Patenschaft für das Goldkopflöwenäffchen „Kamya“ in der Wilhelma übernommen. Wilhelma-Direktor Thomas Kölpin überreichte der Staatssekretärin aus diesem Anlass die Patenurkunde im Zoologisch-Botanischen Garten.

Landeswahlleiterin Christiane Friedrich hat alle Wahlberechtigten in Baden-Württemberg aufgerufen, bei der Bundestagswahl am 24. September von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Briefwahlunterlagen können noch bis 22. September beim zuständigen Bürgermeisteramt beantragt werden.

Der aus Baden-Württemberg stammende CDU-Politiker Dr. Heiner Geißler ist im Alter von 87 Jahren gestorben. Ministerpräsident Winfried Kretschmann würdigte Geißler, der vor allem auch als Schlichter im Streit um Stuttgart 21 in Erinnerung bleibt, als eine beeindruckende, starke und stilbildende Persönlichkeit.

Das Bundesumweltministerium fördert ein Pilotprojekt für Oberleitungs-Lkw in Baden-Württemberg auf der B 462 mit 16,8 Millionen Euro. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat Verkehrsminister Winfried Hermann den Förderbescheid übergeben.

Das Land fordert im Rahmen der Aktion „Sicherer Schulweg“ alle erwachsenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer dazu auf, Vorbild zu sein und Rücksicht im Straßenverkehr zu nehmen. Der Schwerpunkt der Aktion liegt in der Information und Sensibilisierung der Bevölkerung. Darüber hinaus werden aber auch Kontrollen durchgeführt.

Staatssekretärin Katrin Schütz hat auf ihrer viertägigen Denkmalreise Denkmäler in allen vier Regierungsbezirken besucht. Stationen waren unter anderem der Blaue Turm in Bad Wimpfen, das Ulmer Münster und das katholische Münster St. Stephan in Breisach am Rhein.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat die Fischzucht „Forellenhof Rössle“ in Lichtenstein-Honau besucht und sich vor Ort über die Qualität der Aufzucht von Forellen und Saiblingen und deren Vermarktung informiert.

Die Kosmetiklabors des landeseigenen Chemischen und Veterinäruntersuchungsamts in Karlsruhe haben 92 Sonnenschutzmittel untersucht. Dabei gab es keinerlei Beanstandungen bei der stofflichen Zusammensetzung. Zwei Proben fielen jedoch durch nicht vollständige Anwendungshinweise auf.

Die Landesregierung fördert 98 kommunale Digitalisierungsprojekte mit insgesamt 800.000 Euro. Für das Programm „Städte und Gemeinden 4.0 – Future Communities” der Landesregierung, konnten sich die Kommunen bis Anfrang 2017 bewerben. Eine gemeinsame Jury mit dem Städte- und Gemeindetag hat die Sieger ausgewählt. Die Projekte reichen von einer Rathaus-App über freies W-LAN bis hin zum digitalen Parkraummanagement.