Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei den derzeitigen sommerlichen Außentemperaturen kann sich in abgestellten Fahrzeugen sehr schnell ein Hitzestau entwickeln. Hundebesitzer sollten ihre Tiere bei hohen Außentemperaturen deshalb nicht im Auto lassen.

Baden-Württemberg ist für internationale Unternehmen nach wie vor ein attraktiver Investitionsstandort. Die Ergebnisse für das vergangene Jahr zeigen, dass das Land weiterhin von ausländischen Investoren für seine Innovationskraft und guten Rahmenbedingungen geschätzt wird.

Erstmals bringt das Land ein spezielles Programm zur Sanierung von Steigungsstrecken an Landesstraßen auf den Weg. Insgesamt rund 20 Millionen Euro stehen 2019 und 2020 dafür bereit.

Baden-Württemberg unterstützt den Aufruf zu 15 Sekunden Ruhe am diesjährigen „Tag gegen Lärm“. Der Aktionstag soll für die Ursachen von Lärm und seine Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen sensibilisieren. Der Lärmschutz hat für die Landesregierung eine hohe Bedeutung.

Um rechtliche Klarheit zu erhalten, soll das neue Immissionsschutzrecht des Bundes höchstrichterlich geprüft werden. Das Land wird Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum Luftreinhalteplan für die Stadt Reutlingen beantragen.

Der Rückgang von Tier- und Pflanzenarten ist eine dringende Herausforderungen der Gegenwart. Die Landesregierung brachte deshalb 2017 ein bundesweit einmaliges Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt auf den Weg. Eine Broschüre illustriert nun diese Maßnahmen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat beim „Forum Mobilfunk“ den Startschuss für die von ihr initiierte „Task Force Mobilfunk“ gegeben. Die Ministerin unterstrich die Notwendigkeit eines zügigen Ausbaus des Mobilfunknetzes in Baden-Württemberg.

Die Landesregierung hat Ausnahmen für die Zufahrtsbeschränkung für Dieselfahrzeuge der Euronorm 4/IV in Stuttgart beschlossen. So dürfen nun Park&Ride-Anlagen angefahren werden. Zudem gibt es eine Anpassung bei den Härtefallregelungen und den Zumutbarkeitsgrenzen.

Der Park der Villa Reitzenstein öffnet auch in diesem Jahr wieder seine Tore für die Öffentlichkeit. Ab dem 27. April bis zum 26. Oktober 2019 können Bürgerinnen und Bürger an insgesamt 14 Samstagen die wunderschöne Gartenanlage des baden-württembergischen Regierungssitzes besuchen. Sie können den Park als Naturparadies, aber auch als eindrucksvolle Kulisse für Kulturveranstaltungen erleben.

Europaminister Guido Wolf hat die Leiterin des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz e.V. Dr. Martine Mérigeau „Gesicht Europas“ gewürdigt.