Pressemitteilungen aller Ministerien

Junge Menschen sind immer weniger gewalttätig. Mit 5.107 Tatverdächtigen im Jahr 2015 ging die Zahl der Gewalttäter unter 21 Jahren in den vergangenen zehn Jahren um 44 Prozent zurück, bei den Schulen sind es sogar 70 Prozent weniger. Auch im Vergleich zum Vorjahr sind die Zahlen gesunken.

Staatssekretärin Katrin Schütz besucht während ihrer dreitägigen Ausbildungsreise vom 10. bis 12. August Betriebe in den Regionen Mittlerer Oberrhein, Nordschwarzwald, Ostwürttemberg, Neckar-Alb und Donau-Iller. Schütz war selbst viele Jahre Geschäftsführerin eines mittelständischen Unternehmens und hat junge Menschen im kaufmännischen Bereich ausgebildet.

Seit fast 30 Jahren erfasst und untersucht Baden-Württemberg systematisch altlastverdächtige Flächen und investiert in deren Sanierung. Im Jahr 2016 steht wieder ein gut zweistelliger Millionenbetrag als Landeszuschuss zur Sanierung von Altstandorten oder zur Beseitigung von Altablagerungen zur Verfügung.

Aus dem Innovationsfonds Kunst werden 36 künstlerische und kulturpädagogische Vorhaben unterstützt, die der besonderen Lebenssituation von Migranten und Flüchtlingen Rechnung tragen und die Begegnung von Kulturen und künstlerischen Sprachen thematisieren.

Justizminister Guido Wolf findet den Grundgedanken, das Fahrverbot als strafrechtliche Sanktion auszubauen, gut, weil das Fahrverbot in der Tat als empfindliche Sanktion empfunden werden könne. Der Gesetzentwurf des Bundes lasse aber entscheidende Fragen im Ungewissen.

Im Kernkraftwerk Philippsburg, Block 2, kam es bei einer wiederkehrenden Prüfung bei einem 110 Prozent Lastlauf zur Abschaltung eines Notstromdieselaggregates durch den Aggregateschutz aufgrund einer erhöhten Kühlmitteltemperatur.

Das Jahresprogramm 2017 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum konzentriert sich vor allem auf die Förderung wohnraumbezogener Projekte. „Wir fördern gezielt den Umbau und die Modernisierung ungenutzter Gebäude im Innenbereich unserer Dörfer“, sagte Minister Peter Hauk zur Ausschreibung des Förderprogramms.

Wenige Tage vor dem Jahrestag des Düngemittelunfalls an der Jagst im August 2015 hat das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die landesweite Überprüfung von gewerblichen Düngerlagern abgeschlossen. „Leider haben wir hierbei erhebliche Defizite feststellen müssen“, erklärte Umweltminister Franz Untersteller.

Mit der Aktion „Brunch auf dem Bauernhof“ laden der Naturpark Südschwarzwald und die weiteren sechs Naturparke in Baden-Württemberg Bürgerinnen und Bürgern auf Bauernhöfe ein.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann nutzt die Augustwochen zu einer Sommertour durch Baden-Württemberg. Ziel der Sommertour ist es, wichtige Themen in den Vordergrund zu rücken, vorbildliche Projekte zu besuchen und den Natur- und Umweltschutz in seiner Breite darzustellen, jeweils ohne konkreten aktuellen Anlass.