Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Innenminister der Länder stellten die Beschlüsse der Herbstkonferenz 2021 in Stuttgart vor. Diese befassten sich unter anderem mit den Themen Hass und Hetze, dem Krisenmanagement zwischen Bund und Ländern und Cybersicherheit.

Auf einer Festveranstaltung in der Landesvertretung in Berlin wurde der Pelosol zum Boden des Jahres 2022 gekürt. Böden bilden unsere Lebensgrundlage, sind aber weltweit Böden durch Versiegelung, Erosion und Verdichtung bedroht.

Das Land plant, wie angekündigt, weitere Verschärfungen der bisherigen Corona-Regeln. Die neue Verordnung wird am Freitag, 3. Dezember 2021 im Umlaufverfahren beschlossen und tritt in Kürze in Kraft.

Die Landesregierung hat die Antragsfrist für den Tilgungszuschuss Corona II bis 31. März 2022 verlängert. Dies hilft stark betroffenen Schaustellern und Marktkaufleuten, der Veranstaltungs- und Eventbranche, dem Taxi- und Mietwagengewerbe sowie Dienstleistern des Sports, der Unterhaltung und Erholung.

Unter dem Motto „Energie trifft Wohnen“ fand der zehnte Smart Grids-Kongress Baden-Württemberg statt. Das Land unterstützt mit rund 100.000 Euro die Entwicklung einer Smart Grids-Roadmap 2.0.

Die Gewinner des Wettbewerbs „familyNET 4.0 – Unternehmenskultur in einer digitalen Arbeitswelt“ wurden in einer digitalen Veranstaltung geehrt. Die mittelständischen Unternehmen im Land haben angesichts der Pandemie in kürzester Zeit viel geleistet. Der Award „familyNET 4.0“ zeichnet besonders kreative und innovative Konzepte aus.

Eine vom Land geförderte Studie zur strukturellen Bedeutung mittlerer Städte im ländlichen Raum wurde der Öffentlichkeit vorgestellt. Mittlere Städte im ländlichen Raum nehmen in vielen Bereichen eine wichtige Versorgungsfunktion für ihr Umland wahr.

Ab Montag, 29. November 2021, gelten angepasste Regeln zum Schulbetrieb unter Corona-Bedingungen. Änderungen gibt es dabei für den Sportunterricht, den Musikunterricht, für Schulveranstaltungen und für mehrtägige außerunterrichtliche Veranstaltungen.

Ein Nachweis für die Impfung ist künftig nur noch mit einem QR-Code, ausgedruckt oder in der App, möglich. Der gelbe Impfpass reicht dafür nicht mehr aus. Es gilt eine Übergangsfrist bis 1. Dezember 2021. Unterdessen betont Gesundheitsminister Manne Lucha, dass beide mRNA-Impfstoffe einen sehr guten Schutz bieten.

Die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb soll dabei helfen, Präsenzlehre an Hochschulen aufrecht zu erhalten. Ab sofort gelten eine erweiterte Maskenpflicht, 2G als Regel in der Alarmstufe II und eine Ausweitung der Kontrollen.