Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz startet heute eine dreitägige Delegationsreise nach Belgien und in die Niederlande mit den Themenschwerpunkten Fahrzeug- und Antriebstechnologien, Elektromobilität und Industrie 4.0. Begleitet wird sie von einer 21-köpfigen Delegation aus Wirtschaft und Politik.

Umweltminister Franz Untersteller kürt mit der Gemeinde Wald im Landkreis Sigmaringen das 84 Bioenergiedorf in Baden-Württemberg. Die Gemeinde Wald versorgt kommunale Liegenschaften und 50 Haushalte über ein neues Netz mit Wärme aus einer Biogasanlage. Sechs weitere Bioenergiedörfer befinden sich derzeit im Bau.

Der Bundesrat hat sich für eine Reform der Grundsteuer ausgesprochen. Die Länderkammer beschloss heute zwei Gesetzentwürfe, aufgrund derer in einem ersten Reformschritt die Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer neu geregelt werden soll.

Nach gut zweijähriger Planung beginnt die Gemeinde Elzach im Südschwarzwald mit dem Bau eines zweiten Nahwärmenetzes. Das Netz soll nach Fertigstellung 350 Haushalte mit regenerativ erzeugter Wärme versorgen. An das erste Netz der Gemeinde sind 60 Haushalte angeschlossen.

Die Jahrestagung der Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e. V. findet in diesem Jahr im Congress Center Rosengarten in Mannheim statt. Rund 450 Vertreter der Mitgliedsunternehmen diskutieren dort mit Gastrednern aus Wirtschaft und Politik über die aktuelle Lage der Branche. Im Mittelpunkt der Tagung steht die Frage, wie sich Stahlrecycling-Unternehmen in Zeiten schwieriger Märkte positionieren können.

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat seine Broschüre „Besonders sparsame Haushaltsgeräte“ auf der Grundlage der Marktdaten von Oktober 2016 überarbeitet und neu aufgelegt. Im Vergleich zum Vorjahr hat die Zahl ganz besonders effizienter Geräte erfreulicherweise deutlich zugenommen.

Der Bildungstrend 2015 des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) bestätigt den Handlungsbedarf Baden-Württembergs bei der Qualitätsverbesserung von Unterricht und Schule. Die IQB-Studie hat bundesweit die Kompetenzen in den Fächern Deutsch und Englisch in der Sekundarstufe I verglichen.

Auf Einladung des Interessenverbandes Steine und Erden Baden-Württemberg e. V. treffen sich in Filderstadt rund 300 Vertreter aus Politik, Verwaltung, Forschung, der Baubranche sowie von Recycling- und Entsorgungsbetrieben zu ihrem jährlich stattfindenden Baustoff-Recycling-Tag. Beim größten Branchentreff im Südwesten stellt das Land seine Leitlinien im Bereich der Ressourcenschonung in der Bauwirtschaft durch Recycling und nachhaltiges Massenstrommanagement vor.

Kultusministerin Susanne Eisenmann und Finanzministerin Edith Sitzmann haben für die nach den bisherigen Beratungen offenen Punkte bei den Lehrerstellen eine Lösung gefunden. Demnach soll es im nächsten Schuljahr 320 zusätzliche Stellen geben: 160 Stellen für den Ausbau der Inklusion, 100 Stellen für den Ganztagsausbau und 60 für den Einstieg in das Fach Informatik.

Baden-Württemberg fördert den Ausbau von Glasfaser-Netzen mit weiteren 16,3 Millionen Euro. Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 41 Förderbescheide an den Landkreis Waldshut und den interkommunale Zusammenschluss Stühlingen übergeben.