Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wirtschaftsministerium beteiligt sich im Jahr 2018 an der Grundfinanzierung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt e. V. mit einer Förderung in Höhe von rund 6,9 Millionen Euro. Die dortige Forschung unterstützt die Unternehmen im Land in deren Leistung im globalen Innovationswettbewerb auf wichtigen Zukunftsfelder.

Wir erleben in Deutschland einen dramatischen Rückgang der Insektenarten. Viele kleine Maßnahmen können helfen, Insekten wieder mehr Lebensraum zu geben. Ein Baustein ist, die Artenvielfalt im Straßenbegleitgrün wieder zu erhöhen. Eine weitere Maßnahme des Verkehrsministerium sind Amphibienschutzanlagen, die durch Straßen zerschnittene Lebensräume wieder verbinden.

Mit 840 Millionen Euro hat die Landesregierung 2017 so viel wie noch nie für Neubau, Sanierung und Unterhalt von Immobilien in Landesbesitz aufgewendet. Der Schwerpunkt der Landesregierung liegt auf der Sanierung der Landesgebäude. Alleine mit den energetischen Maßnahmen von 2017 spart das Land rund 18,5 Millionen Kilowattstunden Strom und 14 Millionen Kilowattstunden Wärme ein.

Die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg hat ein Konzept zum lnsektenmonitoring vorgestellt, um eine belastbare Datengrundlage für den Insektenschutz zu bekommen. Die Landesregierung investiert hierfür in den Jahren 2018 und 2019 rund 2,5 Millionen Euro aus Mitteln des Sonderprogramms Biologische Vielfalt.

Im Kernkraftwerk Philippsburg ist einer von insgesamt vier Strängen des Nebenkühlwassersystems ausgefallen. Der reduzierte Durchsatz im Nebenkühlwassersystem führte auslegungsgemäß zu einer Schnellabschaltung der Turbine und Reduzierung der Reaktorleistung. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Das Umweltministerium hat das Beteiligungsverfahren zu der zweiten Abbaugenehmigung für Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim gestartet. Mit der formalen Öffentlichkeitsbeteiligung wird der transparente Umgang bei Stilllegung und Abbau der Kernkraftwerke im Land fortgesetzt.

Berater der Bundesregierung empfehlen einen Verzicht auf sozialen Wohnungsbau sowie die Streichung der Mietpreisbremse. Wissenschaftsministerin Hoffmeister-Kraut lehnt die Vorschläge aus Berlin ab. Baden-Württemberg wird den in der sozialen Wohnraumförderung eingeschlagenen Kurs nicht aufgeben.

Das Umweltministerium schreibt 500.000 Euro für eine Studie zu biotechnologischen Verfahren zur Synthese von Rohstoff aus Kohlendioxid aus. Als Energiequelle soll die Sonne dienen. Die Studie soll das Potenzial biotechnologischer Verfahren zur Rohstoffsynthese aus Kohlendioxid ermitteln.

Für Studien zu einem emissionsfreien Nahverkehr auf Basis der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie werden insgesamt eine Million Euro zur Verfügung gestellt. Ziel des Landes ist es, den Bedarf am Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur für den Busbetrieb in den Städten und Regionen im Land zu identifizieren.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat Im Rahmen ihrer Sommertour den Nationalpark Schwarzwald und das dortige Reallabor „Wissensdialog Nordschwarzwald“ besucht. Das Land hat eine Anschlussfinanzierung für 2018 und 2019 in Höhe von 317.000 Euro zugesagt.