Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann informierte sich vor Ort mit Regierungspräsident Wolfgang Reimer über verschiedene Baustellen im Regierungsbezirk Stuttgart. Ziele auf der Tour waren Straßenbaustellen in den Landkreisen Böblingen, Ludwigsburg sowie Heilbronn. Dabei konnten geplante und sich im Bau befindliche Maßnahmen mit einem Volumen von über 280 Millionen Euro besichtigt werden.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Umweltstaatssekretär Andre Baumann haben das Landschaftsschutzgebiet Elzbachtal in der Gemeinde Mudau im Neckar-Odenwald-Kreis besucht. Zum besseren Schutz der biologischen Vielfalt hat das Land Baden-Württemberg dort eine Reihe von Grundstücken erworben.

Die Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ab dem Jahr 2020 bringt Baden-Württemberg im Vergleich zum bisherigen System deutliche Entlastungen. Für 2020 rechnet die Landesregierung nach aktuellem Stand mit rund 570 Millionen Euro Netto-Mehreinnahmen für das Land und die Kommunen im Südwesten.

Wenige Wochen nach dem Start des neuen Ausbildungsjahres hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut unterschiedliche Unternehmen besucht, um sich über Probleme und Herausforderungen bei der Ausbildung von Flüchtlingen zu informieren.

Die Marktüberwachungsbehörden der Länder haben in einer von Baden-Württemberg koordinierten bundesweiten Aktion fast 115.000 Elektrogeräte und Reifen im Handel auf die Kennzeichnung mit dem sogenannten Energielabel überprüft.

Das Land, der Verband Region Stuttgart, die Landeshauptstadt und die umliegenden Landkreise wollen den ÖPNV weiter verbessern und ausbauen. Die Partner des ÖPNV-Pakts in der Region Stuttgart haben sich dafür auf ein „Zukunftskonzept Infrastruktur“ für die S-Bahn und den Schienenknoten Stuttgart verständigt.

Die UN-Sonderbotschafterin Nadia Murat wurde heute mit dem Vaclav-Havel-Preis des Europarates ausgezeichnet. Vor einem Jahr war sie im Rahmen des Sonderkontingentes aus dem Nordirak in Baden-Württemberg aufgenommen worden.

Der Baubeginn der Ortsumfahrung Heuchlingen im Zuge der Landstraße 1164 wurde heute durch einen feierlichen Spatenstich eingeläutet. Die Ortsumfahrung soll laut Verkehrsministerium die Verkehrserschließung für den Raum Heuchlingen-Dettingen deutlich verbessern.

NINA – das steht für Notfall-, Informations- und Nachrichten-App. Über diese kostenlose App kann das Land nahezu straßenscharf und standortgebunden Menschen vor Gefahrenlagen warnen und mit konkreten Notfalltipps versorgen. Zeitgleich starteten neben dem Innenministerium mehrere Polizeipräsidien ihre Twitter-Kanäle.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut wird die Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg gemeinsam mit deren Mitgliedern weiterentwickeln. Ziel der Allianz ist es, die Kompetenzen aus Produktionstechnik sowie Informations- und Kommunikationstechnik zu bündeln, alle wesentlichen Akteure miteinander zu vernetzen und den industriellen Mittelstand durch innovative Transferangebote im Bereich Industrie 4.0 unterstützend zu begleiten.