Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen der Ernährungstage, die vom 30. Januar bis 5. Februar bereits zum dritten Mal stattfinden, informieren Landratsämter und Ernährungszentren in Baden-Württemberg über gutes und gesundes Essen unterwegs und zuhause.

Das Land Baden-Württemberg hat turnusgemäß die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz für das Jahr 2017 übernommen. Schwerpunkt des Präsidentschaftsjahrs soll laut Kultusministerin Susanne Eisenmann die berufliche Bildung werden.

Nachdem private Anbieter einen Ausbau des Breitbandnetzes aus wirtschaftlichen Gründen abgelehnt hatten, wollten einige Kommunen den Breitbandausbau selbst vorantreiben. Während der Planungen zum Ausbau kündigte die Telekom an, einzelne Kabelverzweiger doch ausbauen zu wollen. Das führte in vielen Fällen zu einer Schieflage der Kalkulationsgrundlage der Ausbauprojekte. In einem konstruktiven Gespräch haben Land und Telekom nun eine Einigung erzielt.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau unterstützt mit dem neuen Band der Leitfadenreihe zum europäischen Beihilfenrecht insbesondere Kommunen bei der Daseinsvorsorge und der staatlichen Finanzierung von öffentlichen Infrastrukturen.

„Es ist unsere historische Verpflichtung, dass wir uns an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha bei der zentralen Gedenkfeier der Zentren für Psychiatrie für die Opfer des Nationalsozialismus in Ravensburg. „Indem wir die Erinnerungskultur an dieses dunkelste Kapitel der Psychiatrie-Geschichte pflegen, stärken wir auch unser Bewusstsein für Vielfalt, Toleranz und eine offene Gesellschaft.“

Im Rahmen seiner Delegationsreise nach Indien hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Mumbai am Indian Institute of Technology Bombay eine Grundsatzrede zur „Zukunft von Energie und Mobilität“ gehalten. Wachstum dürfe nicht auf Kosten der Natur gehen, betonte Kretschmann. Ökologie sei auch ein erfolgreiches Geschäftsmodell geworden.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat Franz-Josef Heering offiziell in sein neues Amt als Leiter der Staatsanwaltschaft Lörrach eingeführt. Der Leitende Oberstaatsanwalt hatte im Oktober des vergangenen Jahres die Leitung der Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Freiburg übernommen. Franz-Josef Heering folgt auf die Leitende Oberstaatsanwältin Iris Janke, die inzwischen als Behördenleiterin der Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen tätig ist.

Seit 20 Jahren können Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg das Abibac ablegen. Dieses Abschlusszeugnis wird sowohl in Deutschland als auch in Frankreich als Hochschulzugang anerkannt. Aus Anlass des Deutsch-Französischen Tages haben Kultusministerin Susanne Eisenmann und Sophie Béjean, Rektorin der Akademie Straßburg, eine Absichtserklärung zur deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Fortbildung von Schulleitungen und Lehrkräften unterzeichnet.

Mit dem Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ soll der Ländliche Raum gestärkt und die Zukunft und Nachhaltigkeit von Dörfern gesichert werden. Die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch, informierte auf der dritten von vier Fachveranstaltungen zum Beginn des Wettbewerbes über dessen Inhalte und die Chancen, die eine Teilnahme bietet.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat den Rektor der Hochschule Heilbronn, Jürgen Schröder, in den Ruhestand verabschiedet. „In der fast neunjährigen Amtszeit von Professor Schröder als Rektor hat sich die Hochschule Heilbronn hervorragend entwickelt“, so Wissenschaftsministerin Theresia Bauer anlässlich der Übergabe der Ruhestandsurkunde.