Pressemitteilungen aller Ministerien

Auf dem Festival für digitale Bildung in Heidelberg kommen 1.200 Besucherinnen und Besucher mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Bildung, Gesellschaft und Politik zusammen, um über die Zukunft der Bildung im digitalen Zeitalter zu sprechen. Für die Landesregierung ist digitale Bildung ein Querschnittsthema. Daher ist sie auf dem Festival mit fünf Ministerien vertreten.

Der generalsanierte Landtag und die Erweiterung der Hochschule der Medien in Stuttgart gehören zu den sieben Preisträgern des Hugo-Häring-Preises 2018. Beide Bauprojekte wurden unter Federführung der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung gemeinsam mit freien Architektur- und Ingenieurbüros realisiert.

Die Stadt Baden-Baden und das Land Baden-Württemberg führen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit bei Kultur und Tourismus fort. Finanzministerin Edith Sitzmann und Oberbürgermeisterin Margret Mergen haben eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Das Flurneuordnungsverfahrens Osterburken-Bofsheim wurde feierlich abgeschlossen. Flurneuordnung und Vermessung schaffe die Grundlage, um Menschen vor Hochwasser zu schützen, sagte Landwirtschaftsminister Peter Hauk anlässlich des Festaktes.

Die fehlerhaften Lohnsteuerzahlungen des Landesamts für Besoldung und Versorgung wurden intern weitgehend aufgearbeitet. Man habe Konsequenzen aus den Vorgängen gezogen und umfangreiche Maßnahmen in die Wege geleitet, betonte Finanzministerin Edith Sitzmann.

Mit einem Spatenstich haben die Bauarbeiten für den Erweiterungsneubau des Polizeipräsidiums Aalen begonnen. Mit dem Neubau schafft das Land sehr gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Polizeiarbeit. Herzstück wird das Führungs- und Lagezentrum sein.

Die Luft in Stuttgart wird seit Jahren besser. Deshalb will die Landesregierung Fahrverbote für Euro-5-Diesel vermeiden, Benziner werden völlig ausgenommen. Für alte Diesel der Schadstoffklasse Euro 4 und schlechter soll ab Anfang 2019 ein Verkehrsverbot kommen, Ausnahmen werden vorgesehen. Dies ist der Zwischenstand zur Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts.

Ministerialdirektor Uwe Lahl und der Ditzinger Oberbürgermeister Michael Makurath haben sich zusammen mit Vertretern der Straßenbauverwaltung über das weitere Vorgehen der Ortsumfahrung Heimerdingen abgestimmt. Wichtig sei, dass für die Ortsumfahrung Heimerdingen schnellstmöglich das Planungsverfahren abgeschlossen und das Baurecht hergestellt wird, erklärte Lahl nach dem Gespräch.

Günter Steffen hat für herausragende berufliche Verdienste und sein außergewöhnliches ehrenamtliches Engagement das Bundesverdienstkreuz erhalten.

Die Landesregierung weitet das Beratungsangebot zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen aus. Dadurch werden die Chancen der Zuwanderer auf dem Arbeitsmarkt gefördert und Unternehmen wird geholfen, gut ausgebildete Fachkräfte aus dem Ausland zu finden.