Pressemitteilungen aller Ministerien

An diesem Montag beginnt der Fastenmonat Ramadan. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wünschte allen muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen gesegneten und friedlichen Ramadan im Kreis ihrer Freunde und der Familie.

Sozialminister Manne Lucha hat den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu einer gesetzlichen Masern-Impfpflicht begrüßt. Um den notwendigen Impfschutz der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, brauche es verbindliche Regeln.

Um Eltern anzuregen, das eigene Verhalten mit dem Handy beziehungsweise Smartphone in Gegenwart ihrer Kinder zu reflektieren, haben das Sozialministerium und das Landesgesundheitsamt in Kooperation mit der Landesstelle für Suchtfragen und dem Kommunalverband für Jugend und Soziales eine Plakataktion gestartet.

In Baden-Württemberg gibt es nicht genügend altersgerechten Wohnraum. Das Land möchte deshalb neue Wohnformen für ambulant betreute Wohngemeinschaften von Senioren und Menschen mit Behinderungen fördern. Dazu sollen ab 2020 jährlich 15 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Bis zum Jahr 2030 sollen rund 30 Prozent der weltweiten Nachfrage nach Batteriezellen aus deutscher und europäischer Produktion stammen. Baden-Württemberg muss dabei Vorreiter sein. Daher bewirbt sich das Land für die vom Bund geplante Forschungsfertigung Batteriezelle und stellt dafür 185 Millionen Euro bereit.

Zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der Integration in Quartieren fördert das Wirtschaftsministerium nichtinvestive Städtebauprojekte der Kommunen. Im Jahr 2019 steht hierfür eine Million Euro zur Verfügung. Förderanträge sind ab sofort möglich.

Erneut stellt das Digitalisierungsministerium eine Million Euro für das Förderprogramm „Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities“ zur Verfügung. Kommunen können sich mit ihren innovativen Projekten für die dritte Runde des Programms bis zum 31. Juli 2019 bewerben.

Das Land fördert die Quartiersentwicklung in Kommunen mit rund drei Millionen Euro. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha sieht darin eine Chance, das Zusammenleben der Generationen von Morgen und das Leben im Alter neu zu gestalten.

Immer mehr Menschen im Land wollen ihre im Ausland erworbene Berufsqualifikation anerkennen lassen. Die Anzahl hat sich seit 2013 verdoppelt. Die aktuelle Ausgabe des GesellschaftsReports BW beleuchtet die Arbeit der Beratungszentren zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen.

Das Wirtschaftsministerium fördert die Einrichtung von vier regionalen Testfeldern für 5G-Anwendungen mit rund fünf Millionen Euro. Sie sollen der Entwicklung und Erprobung von praxisorientierten Applikationen, vernetzten Produkten, smarten Dienstleistungen und neuen Geschäftsmodellen mittelständischer Unternehmen dienen.