Pressemitteilungen aller Ministerien

Anlässlich der Landesfeuerwehrversammlung 2019 in Heilbronn hat sich Innenminister Thomas Strobl bei den mehr als 160.000 Feuerwehrangehörigen im Land für ihr Engagement bedankt. Zugleich hob der Innenminister hervor, in welchen Bereichen sich das Land für die Feuerwehren einsetzt.

Das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) startet eine Fortbildungsreihe für kommunale Amts- und Mandatsträger. Sie sollen damit für den Umgang mit Anfeindungen aus dem extremistischen Spektrum gerüstet werden.

Das Wirtschaftsministerium erweitert das Landeswohnraumförderprogramm um eine neue Förderlinie und unterstützt damit Kommunen noch stärker beim Aufbau eines kommunalen Mietwohnungsbestandes. Eine Antragstellung ist ab sofort möglich.

Mit zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen beteiligen sich die Zentren für Psychiatrie am Welttag für seelische Gesundheit. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wünscht sich einen offeneren Umgang mit dem Thema Suizid und psychischen Erkrankungen.

Um Energie zu sparen, wird das Umweltministerium seine Dienstgebäude über die Feiertage am Ende des Jahres schließen. Umweltminister Franz Untersteller betonte, dass dies nicht nur arbeitnehmerfreundlich sei, sondern auch aus Gründen des Klimaschutzes sinnvoll erscheine.

Angesichts des drohenden harten Brexit appelliert Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut nachdrücklich an die Unternehmen im Land, sich auf den Ernstfall vorzubereiten. Sie bekräftigte ihre Forderung nach einer baldigen Entscheidung.

Im kommenden Jahr werden bei der Polizei mehr als 1.400 Streifen- und Zivilfahrzeuge durch neue Leasing-Pkw der Daimler Fleet Management AG ersetzt. Die neuen silber-blauen Streifenwagen erhalten erstmals eine sogenannte „Umfeldbeleuchtung“.

Nachdem es in einer Klinik in Nordrhein-Westfalen zu Häufungen von Fehlbildungen an den Händen von Neugeborenen kam, hat das Sozialministerium eine entsprechende Umfrage für Baden-Württemberg erstellen lassen. Einer ersten Bewertung zufolge zeigen sich im Land jedoch keine Auffälligkeiten.

Am 6. April 2009 erwarb das Land einen Großteil von Kloster und Schloss Salem vom Haus Baden. Zum zehnjährigen Jubiläum gibt es Zuwachs für den Salemer Abteigarten: 100 Bäume sollen Kloster und Schloss Salem den Baumbestand für die nachfolgenden Generationen sichern.

Mit einem Fachtag „ANTISEMITISMUS – Jüdisches Leben zwischen Sicherheit und Unsicherheit“ setzte das Kompetenzzentrum gegen Extremismus des Innenministeriums gemeinsam mit der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs ein Zeichen gegen Antisemitismus sowie jede Form von Extremismus.