Pressemitteilungen aller Ministerien

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat Dittmar Lumpp die Staufermedaille ausgehändigt und seine außerordentlichen Verdienste um den Filmstandort Baden-Württemberg gewürdigt.

Im Rahmen eines Schlachthofmonitorings wurden rund 40 größere Schlachtbetriebe im Land überprüft. Ein offensichtliches Fehlverhalten im Umgang mit Schlachttieren wurde dabei nicht festgestellt.

Mit dem Förderprogramm für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl (FAKT) wurde die Förderung von Agrarumweltmaßnahmen fortgesetzt und auf aktuelle Problembereiche neu ausgerichtet. Die Anzahl der Anträge und der Teilmaßnahmen- und Finanzierungsumfang haben im Antragsjahr 2019 erneut stark zugelegt.

Schulträger können ab heute Gelder aus dem DigitalPakt Schule beantragen. Von den 650 Millionen Euro, die das Land über den DigitalPakt erhält, sind 585 Millionen Euro für Investitionen an Schulen vorgesehen. Die restlichen Mittel sollen für landesweite und länderübergreifende Projekte verwendet werden.

Das Innenministerium hat den vierten Tätigkeitsbericht der Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg veröffentlicht. Das Ankunftszentrum und die Erstaufnahmeeinrichtungen im Land sind gut aufgestellt und die Ombudsstelle gilt als kompetenter und verlässlicher Ansprechpartner bei Hilfeersuchen.

Baden-Württemberg und Hessen gehen in der Qualifikation des Personals in der Veterinär-, Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung künftig gemeinsame Wege. Eine entsprechende Rahmenvereinbarung wurde im Zuge der Agrarministerkonferenz unterzeichnet.

Als eine von zehn digitalen Anlaufstellen im Land ist in St. Georgen der vom Wirtschaftsministerium geförderte regionale Digital Hub „Digital Mountains“ eröffnet worden. Mit dem Digital Hub unterstützt das Land gezielt kleine und mittelständische Unternehmen bei digitalen Innovationen.

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurde das Sanierungsgebiet „Untermühlaustraße“ in Mannheim erfolgreich abgeschlossen. Es ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie Bürgerinnen und Bürger von der Städtebauförderung profitieren.

Die Bundesregierung hat sich auf ein Drittes Bürokratieentlastungsgesetz verständigt. Für Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sind die Schritte zur Entlastung der Wirtschaft ein wichtiges Signal, die Maßnahmen reichen aus ihrer Sicht aber noch nicht aus.

Das Land unterstützt die Landkreise dabei, das kulturelle Leben in den Regionen zu stärken und ehrenamtlichen Akteuren eine Perspektive zu bieten. Als zentrale Ansprechpartner im ländlichen Raum sollen Regionalmanagerinnen und Regionalmanager im Bereich Kultur etabliert werden.