Pressemitteilungen aller Ministerien

Neben der regulären Krankenhausförderung stellt das Land zusätzlich zehn Millionen Euro für die Digitalisierung der Krankenhäuser zur Verfügung. Gefördert werden Investitionen im IT-Bereich, die zu einer Verbesserung der Patientenversorgung beitragen.

Menschen, die in der Pflege arbeiten, und pflegenden Angehörigen gebührt Anerkennung und Dank. Nicht nur am internationalen Tag der Pflege.

Das Land fördert den Teilneubau am Klinikum Freudenstadt mit 54 Millionen Euro. Das ist ein wichtiger Baustein der stationären Versorgung für die Patientinnen und Patienten im Landkreis Freudenstadt und damit eine langfristige Sicherung der Gesundheitsinfrastruktur im Nordschwarzwald.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut appelliert an die Regierungsfraktionen im Bundestag, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und das Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung noch vor der Sommerpause zu verabschieden.

Die fünf Landkreise Karlsruhe, Biberach, Böblingen, Konstanz und Tuttlingen haben einen Konsortialvertrag unterzeichnet. Ziel des Konsortiums ist es, gemeinschaftlich und arbeitsteilig die Digitalisierung in ländlich geprägten Räumen voranzutreiben.

Das Kabinett hat die Einbringung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes in den baden-württembergischen Landtag beschlossen. Längere Fixierungen von Patientinnen und Patienten in der Psychiatrie dürfen dann nur noch mit der Genehmigung eines Richters erfolgen.

An diesem Montag beginnt der Fastenmonat Ramadan. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wünschte allen muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen gesegneten und friedlichen Ramadan im Kreis ihrer Freunde und der Familie.

Sozialminister Manne Lucha hat den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu einer gesetzlichen Masern-Impfpflicht begrüßt. Um den notwendigen Impfschutz der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, brauche es verbindliche Regeln.

Um Eltern anzuregen, das eigene Verhalten mit dem Handy beziehungsweise Smartphone in Gegenwart ihrer Kinder zu reflektieren, haben das Sozialministerium und das Landesgesundheitsamt in Kooperation mit der Landesstelle für Suchtfragen und dem Kommunalverband für Jugend und Soziales eine Plakataktion gestartet.

In Baden-Württemberg gibt es nicht genügend altersgerechten Wohnraum. Das Land möchte deshalb neue Wohnformen für ambulant betreute Wohngemeinschaften von Senioren und Menschen mit Behinderungen fördern. Dazu sollen ab 2020 jährlich 15 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.