Pressemitteilungen aller Ministerien

Zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der Integration in Quartieren fördert das Wirtschaftsministerium nichtinvestive Städtebauprojekte der Kommunen. Im Jahr 2019 steht hierfür eine Million Euro zur Verfügung. Förderanträge sind ab sofort möglich.

Insgesamt rund 41.000 Schülerinnen und Schüler nehmen an den morgen beginneden Abschlussprüfungen an den Realschulen teil. Für die anstehenden Prüfungen wünscht Kultusministerin Susanne Eisenmann viel Erfolg.

Erneut stellt das Digitalisierungsministerium eine Million Euro für das Förderprogramm „Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities“ zur Verfügung. Kommunen können sich mit ihren innovativen Projekten für die dritte Runde des Programms bis zum 31. Juli 2019 bewerben.

Nach einer Bauzeit von knapp drei Jahren ist die 1,6 Kilometer lange Ortsumgehung von Grafenberg im Zuge der B 313 feierlich eröffnet worden. Der Neubau ersetzt die vorhandene Bundesstraße in der Ortslage und bewirkt eine zügigere und sicherere Verkehrsführung.

Das Kultusministerium hat dem Landtag den zweiten Sachstandsbericht zum Stand der Inklusion im Bildungssystem übermittelt. Das bisherige Fazit fällt positiv aus, immer mehr Schulen öffnen sich für inklusive Bildungsangebote. Gleichwohl gibt es weiterhin viel zu tun.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Innenminister Thomas Strobl haben den Grundstein für die Erweiterung des Polizeipräsidiums Heilbronn gelegt. Das Land investiert in den Neubau knapp 27 Millionen Euro. Heilbronn ist einer von künftig 13 Standorten regionaler Polizeipräsidien im Land.

Die siebte baden-württembergischen Waldkönigin Johanna Eich wurde auf der Burg Hohenzollern gekrönt. Als Botschafterin des Waldes kann die gelernte Forstwirtin mit ihrem Wissen aus der Praxis kompetent mitreden und dabei helfen, den Wald mit all seinen Funktionen zu erhalten.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat anlässlich des diesjährigen Tags des Deutschen Bieres am 23. April das Bier aus Baden-Württemberg für seine Qualität und Vielfalt gelobt. Der Biermarkt im Land ist bereits seit mehreren Jahren in Folge stabil.

Die Städtebauförderung ist ein wichtiger Baustein zur Bewältigung aktueller Aufgaben wie die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum sowie die Entwicklung und der Erhalt lebendiger Quartiere. Städte und Gemeinden im Land können ab sofort Zuschüsse aus der Städtebauförderung 2020 beantragen.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die erste eigene Röstung der Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg präsentiert. Es ist der erste Kaffee aus eigener Anzucht im Botanischen Garten Karlsruhe. Damit knüpft das Land an die Gärtnertradition der Schlossgärten an.