Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg ist bekannt für seine Innovationen. Das Programm „Regionale Innovationspartnerschaften“ soll die gute Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft weiter stärken. Es fördert Zusammenschlüsse aus Hochschulen, regionalen Unternehmen und Institutionen mit drei Millionen Euro.

Die umgesetzten Maßnahmen zeigen Wirkung: Die Luftqualität in deutschen Städten wird immer besser – auch in Baden-Württemberg. Sowohl die Werte für Feinstaub als auch für Stickstoffdioxid haben sich in den vergangenen Jahren deutlich verringert.

Im vergangenen Jahr waren viele Feuerwehren aufgrund von Extremniederschlägen, Stürmen und Überschwemmungen enorm belastet. Da bei allen Einsatzkategorien 2018 eine Zunahme zu verzeichnen war, ist die Zahl der Einsätze und Alarmierungen auch absolut auf einem Höchststand.

Die Rheinbrücke in Karlsruhe-Maxau wird zurzeit durch eine sechs Zentimeter dicke Platte aus ultrahochfestem Beton auf der Fahrbahn verstärkt. Diese Bausweise ist in Deutschland bei einer Brücke dieser Größenordnung neu.

Nach Ansicht von Verkehrminister Winfried Hermann ist die deutsche Ausländermaut vom Europäischen Gerichtshof zurecht als diskriminierend und europarechtswidrig gekippt worden. Hermann plädiert dafür, nicht generell für die zeitliche Nutzung der Straßen bezahlen zu müssen, sondern zeitlich und kilometerbezogen.

Eine gute Gesundheitsversorgung zeichnet sich durch eine gute ambulante Betreuung aus. Ein Modellprojekt aus dem Schwarzwald zeigt, wie die medizinische Versorgung in Zukunft gelingen kann. Für die Gesundheitsversorgung von morgen unterstützen wir deshalb gezielt lokale Gesundheitszentren und treten mit Bürgerinnen und Bürgern in Dialog.

Elektromobilität ist sauber, schnell und leise und bietet viele Zukunftsmöglichkeiten. Die besten Ideen der Elektromobilität haben Gründerinnen und Gründer beim e4Testival auf dem Hockenheimring vorgestellt.

Die Landesregierung hat eine Verschärfung der Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung bewirkt. Der Bund wird Ultraleichtflugzeuge und Gyrokopter in die Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung mit einbeziehen.

Die Versteigerung der 5G-Frequenzen ist beendet. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut fordert, dass der Erlös vor allem in den Ausbau der digitalen Infrastruktur für Breitband mit Glasfaser und den Mobilfunkausbau mit zusätzlichen Sendestationen, insbesondere im ländlichen Raum, investiert werden soll.

Eine vom Land in Auftrag gegebene Untersuchung zur Verkehrssituation im Bereich Marbach – Murr ist zu dem Ergebnis gekommen, dass weiträumigere Maßnahmen berücksichtigt werden müssen um den Verkehr vor Ort zu verflüssigen. Ergebnisse einer weiteren Untersuchung werden in einem halben Jahr erwartet.