Pressemitteilungen aller Ministerien

„Zurück in die Zukunft“ lautet der Titel der 16. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Rudi Hoogvliet, beschäftigt sich diesmal vordergründig mit dem Thema Künstliche Intelligenz. Ein weiteres Thema ist die vertagte Novelle der Heizkostenverordnung.

Die Vorbereitungen für den Betrieb von elektrischen Oberleitungs-Lkw im Murgtal sind abgeschlossen, sodass der eWayBW-Regelbetrieb starten kann. Die im Vergleich zu Diesel-Lkw leiseren und schadstoffärmeren Oberleitungs-Lkw übernehmen nun reale Transportaufgaben bei den Speditionen.

Die Lage für die Ferkel- und Schweinhalter im Land ist ernst. Jetzt kommt es darauf an, die regionale Wertschöpfungskette „Schweinefleisch“ nachhaltig und transparent zu gestalten. Minister Peter Hauk fordert eine schnelle Einführung der Tierwohlabgabe und eine Förderung für tierwohlgerechte Ställe von bis zu 80 Prozent durch den Bund.

Das Projekt „Natur nah dran“ unterstützt Kommunen bei der naturnahen Umgestaltung von Grünflächen. Bis Ende des Jahres laden Naturschutzbund Baden-Württemberg und das Land ein, mit einer erfolgreichen Bewerbung Platz für Wildbienen und Schmetterlinge zu schaffen.

Wie sich auch kleinere Kommunen bei der Verkehrswende für mehr Klimaschutz und Verkehrssicherheit für Schulkinder engagieren können, zeigte die Gemeinde Althengstett, eine der 15 Modellkommunen des Kompetenznetz Klima Mobil, beim Besuch von Verkehrsminister Winfried Hermann.

Staatssekretärin Petra Olschowski hat den Tänzer Ray Lynch mit der Staufermedaille des Landes ausgezeichnet. Er schafft es, vor allem junge Menschen aus allen gesellschaftlichen Bereichen für den Tanz zu begeistern und ihnen damit neue künstlerische Ausdrucksweisen zu ermöglichen.

Der Ausbau eines denkmalgeschützten Gebäudes zum Familienzentrum in Lörrach konnte mit Hilfe der Städtebauförderung abgeschlossen werden. Das Familienzentrum trägt als Begegnungsort zur Integration und zum sozialen Zusammenhalt im städtebaulichen Erneuerungsgebiet bei.

Sichtbar, ansprechbar, präsent – das war die Maxime für den vierten länderübergreifenden Sicherheitstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum. Die Bilanz zeigt, dass die Strategie des Landes für einen sicheren öffentlichen Raum aufgeht.

Das Land hat sich im Bundesrat erfolgreich für einheitliche und nachvollziehbare Regelungen für kleine und mittlere Unternehmen sowie Start-ups, die Künstliche Intelligenz anwenden, eingesetzt. Es muss verhindert werden, dass Unternehmen von Innovationen abgehalten und Gründer abgeschreckt werden.

Baden-Württemberg hat auf der neunten Entwicklungspolitischen Landeskonferenz neue Schwerpunkte der Entwicklungspolitik vorgestellt. Über 1.500 Akteure der entwicklungspolitischen Basis im Land sind Impulsgeber, Rückgrat und Zukunft der Entwicklungspolitik.