Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land und die Deutsche Bahn haben eine neue Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von 51 Bahnhöfen und Haltepunkten in Baden-Württemberg getroffen. Insgesamt werden in den nächsten zehn Jahren rund 430 Millionen Euro investiert.

Damit der Wald auf lange Sicht seine vielfältigen Funktionen erfüllen kann, arbeiten die Forstexperten des Landes weiter am Aufbau klimaangepasster und stabiler Mischwälder. Forstminister Peter Hauk betonte bei einer Waldbegehung in Braunsbach, dass es sich beim Waldumbau um eine Jahrhundertaufgabe handle.

Die Zahl der Härtefalleingaben ist im Jahr 2019 im Vergleich zu 2018 weiter zurückgegangen. Insgesamt wurden 139 Anträge gestellt.

Die Verbraucher im Land können sich darauf verlassen, dass die Kontrolle der Lebensmittel, des Trinkwassers und der Futtermittel im Land gut funktioniert. Das erklärte Verbraucherschutzminister Peter Hauk bei der Vorstellung des Jahresberichts der Lebensmittelüberwachung für 2019.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Abfallbilanz für 2019 vorgestellt. Während das Gesamtmüllaufkommen im Land etwas abgenommen hat, wurde beim Bioabfall das Mengenziel trotz erneuter Steigerung noch nicht erreicht. Mülltrennung und Wertstoffsammlung müssen verbessert werden.

Im Rahmen des in diesem Jahr auslaufenden Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ fördert das Wirtschaftsministerium 20 Orte der Integration und des sozialen Zusammenhalts. Dafür stehen rund sechs Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln zu Verfügung.

Für den Zentralbau der Eremitage hat Staatssekretärin Katrin Schütz dem Oberbürgermeister der Stadt Waghäusel, Walter Heiler, eine Bronze-Plakette überreicht. Diese vergibt das Wirtschaftsministerium für besonders herausragende Sanierungsmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten.

Zum Beginn der Sommerferien ruft Ministerpräsident Winfried Kretschmann in einer Videobotschaft zu Wachsamkeit und Vorsicht auf. Er würdigt die große Gemeinschaftsleistung der vergangenen Monate und mahnt angesichts wieder steigender Coronavirus-Zahlen, den hart erarbeiteten Erfolg nicht zu verspielen.

Die Gewinner des Streuobstpreises Baden-Württemberg 2019 stehen fest. Der Preis zeichnet das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern aus, die sich für die Pflege der artenreichen Streuobstbestände im Land einsetzen.

Die Arbeitslosenquote im Land blieb im Juli mit 4,4 Prozent stabil. Arbeitsministerin Nicole-Hoffmeister-Kraut sieht den Höhepunkt der Kurzarbeit erreicht. Um die Beschäftigung in Corona-Zeiten zu sichern, plädiert sie für die Verlängerung der Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld auf 24 Monate.