Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Schönbuchtunnel bei Herrenberg wurde nach zweijähriger Sanierung offiziell wieder für den Verkehr freigegeben. Minister Hermann betonte die Verbesserungen in punkto Verkehrssicherheit, die durch die Baumaßnahme erzielt werden konnten.

Anlässlich der Eröffnung des Gotthardtunnels wies Verkehrsminister Winfried Hermann auf den Vertrag von Lugano aus dem Jahre 1996 hin, bei dessen Erfüllung der Bund noch weit hinterher hinkt. Insbesondere der Ausbau der Gäubahn müsse nun zügig angegangen werden.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch und Landtagsabgeordneter Karl Rombach besuchten das „Tierärztliche“, wie die Aulendorfer die tierärztlichen Einrichtungen des Landes und der Tierseuchenkasse bezeichnen. Dabei konnten sie sich in einem Rundgang durch die Labore des Diagnostikzentrums über verschiedene Tiergesundheitsthemen informieren und von der Leistungsfähigkeit der beiden Einrichtungen überzeugen.

In Sachen EnBW-Deal hat das internationale Schiedsgericht ICC die Klage des Landes, aber auch die Widerklage der EDF gegen das Land abgewiesen. Die Landesregierung hatte zwar stichhaltige Hinweise, dass der vom Land bezahlte Kaufpreis deutlich zu hoch war. Das Schiedsgericht folgte dem jedoch nicht.