Pressemitteilungen aller Ministerien

Unter dem Motto „Voneinander lernen und profitieren“ sind die baden-württembergischen Untersuchungsämter für Lebensmittelüberwachung und Tiergesundheit zum diesjährigen Dialog zusammengekommen. Der Austausch dient der Stärkung des Verbraucherschutzes im Land.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land im Stadt- und Landkreis Karlsruhe fortgesetzt. Neben einem Besuch der Beruflichen Schulen in Bretten besuchte sie auch unter anderem die Seeburger AG.

Das Staatliche Hochbauamt Stuttgart hat eine neue Amtsspitze: Staatssekretärin Gisela Splett ernannte Armin Weber zum Chef der Behörde. Der Tübinger leitete vorher die Abteilung Technik des Hochbauamts und folgt auf den bisherigen Amtschef Kai Fischer, der ins Finanzministerium wechselte.

Die Polizei hat eine positive Bilanz zum 200-jährigen Jubiläum des Wasens gezogen. Bei steigenden Besucherzahlen sind die Straftaten deutlich gesunken. Über vier Millionen Menschen haben in den vergangenen Wochen den Wasen besucht.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Altenburgschule in Stuttgart und das Geschwister-Scholl-Gymnasium in Stuttgart-Sillenbuch. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Nach der Pensionierung von Staatsminister Klaus-Peter Murawski organisiert Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Hausspitze des Staatsministeriums neu. Chef der Staatskanzlei und damit Nachfolger Murawskis wird Florian Stegmann. Theresa Schopper wird Staatsministerin und Volker Ratzmann ist vollumfänglich für die Bundespolitik zuständig.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat die Lebensmittelkontrolle auf dem 173. Canstatter Volksfest begleitet. Dort lobte er das hohe Hygieneniveau auf dem Wasen. Das Hauptaugenmerk der Kontrollen liegt auf der Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit sowie dem Schutz des Verbrauchers vor Lebensmittelbetrug.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat auf dem 100. Landwirtschaftlichen Hauptfest verschiedene Persönlichkeiten ausgezeichnet, die sich um die Land- und Forstwirtschaft, den Ländlichen Raum und die Kulturlandschaft in besonderer Weise verdient gemacht haben. Insgesamt wurde an 24 Persönlichkeiten die Staatsmedaille in Gold und an drei Preisträger die Gerhard-Weiser-Medaille verliehen.

Das Land hat das Sicherheitskonzept für Nahverkehrszüge ausgebaut. Angehörige der Bundespolizei und der Landespolizei dürfen uniformiert in Nahverkehrszügen kostenfrei mitfahren. Dadurch wird das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste und des Begleitpersonals gefördert.

Karl Himmelhan wurde in das Landespolizeipolizeipräsidium berufen. Als Leiter des Referats 31 ist Himmelhan für die Koordination landesweiter Einsatzlagen zuständig. Innenminister Strobl freute sich, diese Schlüsselfunktion so fachkundig besetzen zu können.