Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesvertretung in Berlin präsentiert eine neue digitale Ausstellung, die das vielseitige Werk von Fritz Genkinger beleuchtet. Bekannt für seine Sportmotive, darunter Großplakate zur Fußball-WM 1974 und Serigrafien für den VfB Stuttgart, wird Genkingers Kunst bis zum 14. Juli 2024 gezeigt.

Ohne das Engagement der vielen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wäre die Durchführung der Wahlen in Baden-Württemberg nicht möglich gewesen. Innenminister Strobl bedankte sich nun bei den Helferinnen und Helfern und gab die vorläufigen landesweiten Endergebnisse der Gemeinderatswahlen und Kreistagswahlen vom 9. Juni 2024 bekannt.

Bei Durchsuchungen in sieben Bundesländern haben Polizei und Zoll 35,5 Tonnen Kokain im Wert von circa 2,6 Milliarden Euro aus dem Verkehr gezogen. Damit ist der bundesweit größte Schlag gegen den internationalen Drogenhandel in der Geschichte der Bundesrepublik gelungen.

Zahlreiche Baustellen, Personalmangel und zu wenig fahrtüchtige Züge – die Qualität im regionalen Bahnverkehr hat im zweiten Halbjahr 2023 deutlich nachgelassen.

Innenminister Thomas Strobl und Beate Bube, Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, haben den Verfassungsschutzbericht 2023 vorgestellt. Die Bedrohung durch den wachsenden Antisemitismus, Spionage und Cyberangriffe und der Zuwachs der Reichsbürgerszene haben den Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gefordert.

Im Vorfeld der Europameisterschaft prüft die Lebensmittelüberwachung Produkte wie Fanschminke, Knabbereien und vieles mehr. Besonders bei Sportlernahrung wie Eiweißpulvern, Eiweißriegeln und Nahrungsergänzungsmitteln ist Vorsicht geboten.

Um die Umsetzung kreativer Kulturprojekte zu fördern, schreibt das Land den Innovationsfonds Kunst 2024 aus. Mit dem Fonds wurden bereits über 600 Projekte unterstützt. Kultureinrichtungen können sich bis zum 7. August 2024 bewerben.

Die Landesregierung hat die Eckpunkte für den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen. Diese bilden die Grundlage für die weiteren Haushaltsverhandlungen. Der Doppelhaushalt muss in diesem Jahr unter schwierigen finanzpolitischen Bedingungen aufgestellt werden.

Baden-Württemberg fördert bis zu 1.000 Elektro-Fahrzeuge für Pflegedienste. Damit leistet das Land einen Beitrag zur Transformation von Fahrzeugen mit klimaschädlichen Verbrennungsmotoren hin zu emissionsfreien Elektro-Autos.

Eine ganztägige Bahnfahrt rund um den Kaiserstuhl mit Minister Peter Hauk hat die Vielfalt des Ländlichen Raums gezeigt. Die Förderprogramme des Landes setzen Impulse für eine nachhaltige Wertschöpfung.