Pressemitteilungen aller Ministerien

Radschnellwege sind aufgrund direkter, umwegefreier Führungen ohne viele Hindernisse gerade auch auf längeren Distanzen besonders attraktiv. Deshalb treibt die Landesregierung die Planungen und den Ausbau der Radschnellwege im Land weiter voran.

BORIS-BW, ein Onlineportal zur Bereitstellung und Präsentation von Bodenrichtwerten, ist gestartet. Der Service bietet den Bürgern unter anderem die Anzeige der Bodenrichtwerte sowie den anschließenden Ausdruck der Bodenrichtwertinformationen.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich zu einem Spitzengespräch mit Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Arbeitsagentur getroffen, um die Konjunkturentwicklung zu analysieren, frühzeitig Handlungsfelder zu identifizieren und über mögliche politische Maßnahmen und passgenaue Instrumente zu beraten.

Anlässlich der Herbstpressekonferenz des Weinbauverbandes Württemberg äußerte Weinbauminister Peter Hauk die Erwartung eines in der Menge durchschnittlichen Jahrgangs, der aber von großer Güte sein dürfte. Erfreut zeigte sich Hauk über den neuen Dualen Studiengang „Wein-Technologie-Management“.

Beim bundesweiten Aktionstag „sicher.mobil.leben“ wurden in Baden-Württemberg über 4.500 Fahrzeuge kontrolliert. Innenminister Thomas Strobl betonte, dass das Land mit rund 1.200 eingesetzten Kontrollkräften den höchsten Einsatz geleistet und damit zu einem Gelingen des bundesweiten Aktionstages beigetragen habe.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat die Internationale Automobilausstellung in Frankfurt besucht. Sie sieht auch die Politik gefordert, um den Wandel der Automobilbranche erfolgreich gestalten zu können. Die IAA steht in diesem Jahr unter dem Motto „Driving tomorrow“.

Beim Innenministerium ist eine ressortübergreifende Projektgruppe „Sicherer öffentlicher Raum“ eingerichtet worden. Damit werden Initiativen für noch mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gebündelt.

In Baden-Württemberg sind mehr als 60 Prozent der Radwege an Bundes- und Landesstraßen in gutem bis sehr gutem Zustand. Das Radwegenetz im Land wird Schritt für Schritt saniert und ausgebaut.

Über 1.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren beim Kontrolltag „sicher.mobil.leben“ im Einsatz. Passend zum Schwerpunkt des Kontrolltags stellte Landespolizeipräsident Gerhard Klotter die Präventionskampagne „TRUCKER DRIVE SAFE“ vor. Verkehrsüberwachung und Prävention gehören auch im Schwerverkehr zwingend zusammen.

Das Land setzt sich für die biologische Vielfalt ein, ein Beispiel dafür ist das „Steinheimer Becken“ im Landkreis Heidenheim. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Umweltstaatssekretär Andre Baumann haben das Naturschutzgebiet besucht.