Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Landesamateurtheaterpreis Baden-Württemberg 2023 geht an Ensembles und Gruppen aus Heidelberg, Oberriexingen, Offenburg, Pforzheim, Reutlingen, Ühlingen-Birkendorf und Ulm. Die Preisverleihung findet am 5. November in Pforzheim statt.

Das Wirtschaftsministerium fördert den Forschungsneubau des Hahn-Schickard-Instituts für Mikroanalysesysteme in Freiburg mit rund 41 Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln. Der Neubau ist eine wichtige Voraussetzung für den weiteren Ausbau der exzellenten wirtschaftsnahen Forschung.

Das Land startet den ersten Projektaufruf „Neues Wohnen“ für gemeinschaftliche generationenübergreifende Wohnprojekte. Mit einem eigenständigen Förderansatz für gemeinschaftliche Wohnformen setzt Baden-Württemberg im Bereich der Wohnraumförderung neue Impulse.

Die Justizministerkonferenz hat beschlossen, den Zuständigkeitsstreitwert für die Amtsgerichte anzuheben und bestimmte Sonderzuständigkeiten zwischen Amts- und Landgerichten neu festzusetzen. Dadurch soll den sinkenden Verfahrenszahlen an den Amtsgerichten entgegengewirkt werden.

Eine Brandschutzklappe an einem Lüftungskanal hat bei einer Prüfung nicht geschlossen. Inzwischen hat der Betreiber den ordnungsgemäßen Zustand wiederhergestellt. Es bestand keine Gefahr für Menschen und Umwelt.

Ministerin Marion Gentges hat sich in Berlin mit dem ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev getroffen. Thema war insbesondere die aktuelle Situation in der Ukraine und die Aufnahme von Geflüchteten in Baden-Württemberg.

Hohenstadt, Freiberg am Neckar und der Ortsteil Dornstadt-Tomerdingen erhalten für den Aus- und Neubau ihrer Wärmenetze einen Förderzuschuss des Landes von jeweils 200.000 Euro. Der Ausbau energieeffizienter Wärmenetze spart Energie und viele CO2-Emissionen im Land.

Die Polizei Baden-Württemberg führte vom 18. bis 21. Mai 2023 rund um die Messe Tuning World Bodensee in Friedrichhafen verstärkt Verkehrskontrollen durch. Insgesamt wurden 453 Fahrzeuge kontrolliert. Hierbei wurden an 169 Fahrzeugen illegale Umbauten festgestellt.

Anlässlich des Schulprojekttags zur Europäischen Union hat die Amtsspitze des Kultusministeriums Schulen im Land besucht. Die europapolitische Bildung ist im Bildungsplan Baden-Württembergs an zahlreichen Stellen verbindlich verankert.

Am 24. Mai 2023 findet bereits zum sechsten Mal ein länderübergreifender Sicherheitstag in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland statt. Durch umfangreiche Einsatzmaßnahmen der Polizei soll das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung gefestigt werden.