Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land erweitert das Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ um eine zweite Fördertranche. Die Ausschreibung konzentriert sich auf die Zeit ab Anfang Juni 2021, damit Einrichtungen, Vereine, Künstlerinnen und Künstler Veranstaltungen im Sommer umsetzen können.

Zwei Spitzenfunktionen bei der Polizei Baden-Württemberg werden am 1. Mai 2021 neu besetzt: Andreas Stenger übernimmt als Präsident das Landeskriminalamt Baden-Württemberg, Martin Feigl wird Landespolizeidirektor.

Am 3. März ist der Tag des Artenschutzes. In Baden-Württemberg gibt es 50.000 verschiedene Tier- und Pflanzenarten. 40 Prozent davon sind gefährdet. Mit dem „Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt“ nimmt Baden-Württemberg eine bundesweite Vorreiterrolle ein.

Die Landesregierung hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 sowie die erste Tranche des sogenannten Krankenhausstrukturfonds-II-Programms verabschiedet. Gefördert werden insgesamt zehn Baumaßnahmen und vier Planungsraten.

Die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und die Bekämpfung des Extremismus ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung. Sie hat nochmals klargestellt, dass keine extremistischen Vereinigungen oder Personen von einer freiwilligen Landesförderung profitieren dürfen.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat mit 153,8 Millionen Euro eine Rekordsumme an Fördermitteln für den Breitbandausbau in Baden-Württemberg übergeben. Seit 2016 hat das Land insgesamt 1,126 Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur investiert und damit 2.604 kommunale Breitbandprojekte gefördert.

Das Land fördert Batteriespeicher, die in Verbindung mit einer neuen Photovoltaik-Anlage installiert werden, in den Jahren 2021 und 2022 mit zehn Millionen Euro. Die Fördermittel stammen aus dem Maßnahmenpaket „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“.

Das Land fördert die Musikakademie des Bundes Deutscher Blasmusikverbände mit mehr als 87.000 Euro aus dem Corona-Nothilfefonds der Landesregierung. Die Musikakademie bietet ein breites Bildungs- und Weiterbildungsangebot und eine wichtige Anlaufstelle für Musiker, Dirigenten und Vereinsverantwortliche.

Unter dem Motto „Vernetzt! Lernen und Lehren im Zeitalter der Digitalität“ findet am 2. Oktober 2021 ein großangelegter Digitalkongress zu Bildungsthemen statt. Fachleute aus Praxis und Wissenschaft, die beim Kongress mitwirken wollen, sind schon jezt aufgerufen, ihre Vorschläge einzubringen.

Agnes Aderhold ist neue Präsidentin des Landgerichts Heilbronn. Sie folgt auf Wolfgang Görlich.