Pressemitteilungen aller Ministerien

Nach der erfolgreichen Durchführung der Fußverkehrs-Checks im Jahr 2015 geht die landesweite Maßnahme in ihre zweite Runde. Ab heute können sich die Städte und Gemeinden des Landes wieder um eine Teilnahme an den Fußverkehrs-Checks bewerben.

Umweltminister Franz Untersteller bekräftigte angesichts der Überflutungen vom Wochenende die Notwendigkeit für einen vorausschauenden Hochwasserschutz und zur Identifizierung möglicher Starkregenrisiken vor Ort. Baden-Württemberg habe die Anstrengungen in diesem Bereich deutlich verstärkt.

Die Arbeitslosigkeit ist im Mai in Baden-Württemberg erneut leicht gesunken. Die Arbeitslosenquote beträgt in Baden-Württemberg jetzt nur noch 3,7 Prozent. Die Jugendarbeitslosenquote ist mit 2,7 Prozent relativ stabil und bundesweit der niedrigste Wert.

Allmählich lassen die Niederschläge in Baden-Württemberg nach und die Pegelstände der Bäche und Flüsse sinken wieder. Insgesamt sind bei dem Unwetter vier Menschen ums Leben gekommen. Die Rettungskräfte haben über 40 Menschen aus lebensbedrohlichen Situationen gerettet. Inneminister Thomas Strobl bedankte sich bei allen Einsatzkräften, die seit Sonntagabend unermüdlich im Einsatz sind.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat bekräftigt, medizinische Versorgungsangebote in Baden-Württemberg gemeinsam mit den Akteuren des Gesundheitswesens weiterentwickeln und stärken zu wollen.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk eröffnete den Naturparkmarkt Aglasterhausen im Naturpark Neckartal-Odenwald gemeinsam mit Sabine Schweiger, Bürgermeisterin von Aglasterhausen, und Peter Reichert, Bürgermeister von Eberbach und stellvertretender Naturpark-Vorsitzender.

Bei seinen SPNV-Ausschreibungen hat das Land dafür gesorgt, dass Bieter, die den Zuschlag für ein Netz erhalten, an ihren Ticketautomaten auch die Fahrkarten anderer SPNV-Anbieter für Fahrten in Baden-Württemberg verkaufen müssen sowie Fernverkehrstickets anbieten können.

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Integrationsgesetzes vorgestellt. Aus Sicht von Sozialminister Manne Lucha ist es ein erster Schritt zu einer konsistenten Integrationsgesetzgebung auf Bundesebene. Baden-Württemberg werde den Weg des Gesetzgebungsverfahrens genau verfolgen. Es gelte zu verhindern, dass das Gesetz nicht ein bloßer Papiertiger wird, so Lucha.

Staatssekretär Andre Baumann hat zwei Förderbescheide für zukunftsweisende Projekte aus dem Bereich Smart-Grids überreicht. „Die Energieversorgung der Zukunft benötigt intelligente Netze“, erklärte Andre Baumann.

Fahrstuhlfahrt für Existenzgründer: Die dritte Runde des landesweiten Start-up Wettbewerbs „Elevator Pitch BW“ des Wirtschaftsministeriums war in den letzten neun Monaten im ganzen Land auf der Suche nach den besten Gründerinnen und Gründern Baden-Württembergs. Im Juni findet nun das Landesfinale statt.