Pressemitteilungen aller Ministerien

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat kurz vor Abschluss der Gartenschau Bad Herrenalb, die am 10. September 2017 ein letztes Mal ihre Tore öffnet, eine positive Bilanz gezogen.

Baden-Württemberg ist in Sachen Supercomputing bereits europaweit führend. Diese Position soll in den kommenden Jahren weiter gestärkt und ausgebaut werden. Dafür wird eine halben Milliarde Euro in die digitale Infrastruktur und Supercomputer investiert.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat in Wyhlen den Startschuss für den Bau der Ortsumfahrung gegeben. Das Projekt bedeute weniger Lärm, weniger Abgase und mehr Lebensqualität für die Einheimischen, so Hermann. Die Fertigstellung ist für Ende 2021 geplant.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat die Gartenschau und das Stadterneuerungsgebiet „Kurpromenade“ in Bad Herrenalb besichtigt. Dort hat sie Bürgermeister Norbert Mai einen Bewilligungsbescheid für ein nichtinvestives Projekt zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements im Sanierungsgebiet überreicht.

Das Land fördert im Rahmen des nichtinvestiven Städtebauförderungsprogramms 2017 mit rund 800.000 Euro Einzelprojekte in zwölf Kommunen. Das Spektrum reicht vom Sprachkurs für Mütter und Kinder mit Migrationshintergrund und Inklusionsprojekten über den Aufbau einer mobilen Jugendarbeit und Angeboten für ältere Menschen bis hin zu „Urban Gardening“.

Der Bau der Ortsumfahrung von Oberlauchringen, die gleichzeitig die A 98 mit der B 34 verbindet, hat begonnen. Die neue Straße entlaste die Bürgerinnen und Bürger vom Durchgangsverkehr und erhöhe die Verkehrssicherheit, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Das Land unterstützt auch in den Jahren 2018 und 2019 den Aufbau und die Weiterentwicklung von Gestaltungsbeiräten in den Städten und Gemeinden. Die Gremien beraten über städtebaulich und bau- oder lokalgeschichtlich bedeutende Bauvorhaben. Förderanträge können ab sofort bis spätestens 27. Oktober eingereicht werden.

Die Ausschreibung der Landesgartenschauen und Gartenschauen 2026 bis 2030 ist angelaufen. Mit dem Programm „Natur in Stadt und Land“ wurden seit 1980 mehr als 700 Hektar Grün- und Freiflächen geschaffen oder weiterentwickelt. Kommunen können sich ab sofort bewerben.

Die Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters wird fortgeführt. Mit einem entsprechenden Beschluss hat der Verwaltungsrat den Vorentwurf der Architekten Delugan Meissl bestätigt und die Umsetzung mit einem projektbegleitenden Kostencontrolling angeordnet. Zuvor bestätigte ein externes Gutachten die vorliegende Planung als angemessen.

Drei erste Teilprojekte des Mobilitätsnetzes Heidelberg sind in das GVFG-Bundesprogramm aufgenommen worden. Mit der Bündelung von acht Teilprojekten soll das Heidelberger Straßenbahnnetz nachhaltig ausgebaut und damit der ÖPNV in der Region zukunftsfähig gemacht werden.