Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit der Gründung der Popakademie Baden-Württemberg vor 20 Jahren wurde ein mutiger Entschluss gefasst und eine neue Ära in Deutschland eingeläutet. Rund 1.000 Absolventinnen und Absolventen hat die künstlerische Hochschule in Mannheim inzwischen hervorgebracht.

Das Kabinett hat eine Änderung des Stiftungsgesetzes Baden-Württemberg beschlossen. Mit der Anpassung an das Bundesrecht leistet das Land auch einen Beitrag zum Bürokratieabbau und zur Rechtsklarheit.

Das Land treibt die Digitalisierung weiter voran. Das Projekt „Virtuelles Bauamt“ beschleunigt die Verfahren und sorgt für weniger Bürokratie. Noch in diesem Jahr sollen die ersten unteren Baurechtsbehörden Anträge digital bearbeiten und die Baugenehmigung digital bekanntgeben können.

Am 21. März ist der jährliche Welt-Down-Syndrom-Tag. Mit diesem soll das Bewusstsein und die Aufmerksamkeit für Menschen geschaffen werden, die mit dem Down-Syndrom leben. Die Landesregierung ruft dazu auf, sich für eine inklusive Gesellschaft stark zu machen.

Um Großbrände in Ställen zu vermeiden, müssen Verbesserungen der Brandschutzvorschriften in Tierhaltebetrieben gesetzlich manifestiert werden.

Mit dem Gesetz für nachhaltige Finanzanlagen verstärkt das Land seinen Einsatz für die Nachhaltigkeit. So müssen sich Anlagen am 1,5-Grad-Ziel orientieren.

13 Geflüchtete aus Iran, Syrien und Pakistan stehen bei der Deutschen Bahn in Stuttgart kurz vor dem Abschluss ihrer Ausbildung. Das Modellprojekt mit Geflüchteten wird vom Land unterstützt. Die Beteiligten zogen in der Landeshauptstadt ein Zwischenfazit.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die neue Besetzung des Landesbeirats für Integration bekanntgegeben. Das Expertengremium berät die Landesregierung in allen wesentlichen Fragen der Integrationspolitik.

In seiner Sitzung am 6. Oktober 2022 befasste sich der Landes-Behindertenbeirat mit der Maskenpflicht in Einrichtungen, der Barrierefreiheit medialer Angebote öffentlicher Stellen sowie der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und der UN-Behindertenrechtskonvention.

Im Rahmen der Öko-Aktionswochen Baden-Württemberg vom 19. September bis 30. Oktober 2022 öffnen verschiedene ökologische Betriebe ihre Türen, um den Verbraucherinnen und Verbrauchern Bio aus Baden-Württemberg erlebbar und schmackhaft zu machen.