Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl und Landrat Helmut Riegger haben Zeno Danner in seinem neuen Amt als Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat des Landkreises Calw begrüßt. Zeno Danner ist Nachfolger von Dr. Frank Wiehe und nimmt seinen Dienst am 14. August beim Landratsamt auf.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann schlägt Günther Benz als neuen Präsidenten des Rechnungshofs Baden-Württemberg vor. Die Abstimmung soll im Landtag noch vor der Sommerpause stattfinden.

Innenminister Thomas Strobl hat beim Fußball-Sicherheitsgipfel gemeinsam mit Vertretern von Vereinen und Verbänden der ersten fünf Fußballligen, Fanprojekten, Polizei und Justiz sowie der Kommunen eine neue Form der Zusammenarbeit begründet. Mit den lokalen Stadionallianzen wird der Ablauf von Fußballspielen in Zukunft sicherer.

Justizminister Guido Wolf hat Evelyn Veenker als neue Präsidentin des Sozialgerichts Heilbronn eingeführt.

Dr. Frank Söhner wurde heute von Justizminister Guido Wolf in sein Amt als neuer Direktor des Arbeitsgerichts Ulm eingeführt.

Justizminister Guido Wolf hat Dr. Monika Stade zur neuen Präsidentin des Amtsgerichts Mannheim ernannt. Wolf hat ihr im Beisein des Präsidenten des Oberlandesgerichts Karlsruhe, Alexander Riedel, die Ernennungsurkunde übergeben.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe des Bundes getroffen. Gerichte trügen mit Verantwortung für das Vertrauen in den Rechtsstaat und den Rechtsfrieden in unserer Gesellschaft, so Kretschmann.

Das Justizministerium hat den zweiten Platz im 16. bundesweiten „Wettbewerb zur Digitalisierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung“ erzielt. Das Ministerium erhielt den Preise für ein aktuelles Scanprojekt in der Kategorie „bestes Modernisierungsprojekt“.

Justizminister Guido Wolf hat Wolfram Lorenz offiziell in sein neues Amt als Präsident des Landgerichts Waldshut-Tiengen eingeführt. Der 62-Jährige folgte Wolfgang Eißer nach, der im November 2016 in den Ruhestand getreten war.

Tourismusminister Guido Wolf hat den Landkreis Lörrach besucht. Wolf hat in Bad Bellingen Bürgermeister Christoph Hoffmann einen Förderbescheid über 410.000 Euro zur Neugestaltung des Rheinufers überreicht.