Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung hat Ausnahmen für die Zufahrtsbeschränkung für Dieselfahrzeuge der Euronorm 4/IV in Stuttgart beschlossen. So dürfen nun Park&Ride-Anlagen angefahren werden. Zudem gibt es eine Anpassung bei den Härtefallregelungen und den Zumutbarkeitsgrenzen.

Mit der Veranstaltungsreihe „Bildung – Zukunft – Wirtschaft“ setzt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann einen Schwerpunkt auf den bildungspolitischen Dialog mit der Wirtschaft. Gemeinsam sollen Schüler möglichst gut auf den Arbeitsmarkt im Zeitalter weitreichender Veränderungen vorbereitet werden.

Staatsministerin Theresa Schopper und Ministerin Theresia Bauer sind diese Woche auf einer Delegationsreise in die Autonome Region Kurdistan-Irak. Baden-Württemberg trägt weiter dazu bei, dass Vertriebene, Flüchtlinge und Einheimische ihre Zukunft in der Region sehen. Mit mehreren Projekten hat das Land Verantwortung für die Region Dohuk übernommen.

Die Verkehrssicherheitskampagne „SEI NICHT DUMM!“ ist in Pforzheim gestartet. Ziel der landesweiten Medienkampagne ist es, mit kreativen Videospots insbesondere junge Menschen auf die Hauptunfallursachen im Straßenverkehr aufmerksam zu machen und Unfälle zu vermeiden.

Der Bundestag debattiert am 11. April ausführlich über das Thema pränatale Bluttests für Schwangere. Landesgesundheitsminister Manne Lucha sieht bei dem Thema fundamentale ethische Fragen. Im Kern geht es darum, wie unsere Gesellschaft mit Krankheit, Behinderung und dem Anders-Sein umgeht.

Vor zehn Jahren hat das Land das Kloster und Schloss Salem gekauft. Seit dem investiert Staatliche Schlösser und Gärten in eine umfangreiche Sanierung und entwickelt dieses besondere Kulturerbe ständig weiter. Die Anlage die auf das 12. Jahrhundert zurückgeht ist ein Publikumsmagnet am Bodensee.

Baden-Württemberg hat seine Landessieger bei „Jugend debattiert“ gefunden. Die Debattensieger ihrer Klassenstufen sowie die jeweils Zweitplatzierten bekommen ein fünftätiges Rhetorik-Training und messen sich im Juni in Berlin mit den besten Schülern aus Deutschland beim Bundeswettbewerb.

Die Schulstiftung der Evangelischen Landeskirche in Württemberg beginnt mit dem Aufbau eines Mobilitätsmanagements. In den nächsten drei Jahren werden die Zentrale sowie zehn Schulen und Internate systematisch auf eine nachhaltigere Mobilität umgestellt. Unterstützung bekommen sie hierfür vom Verkehrsministerium.

Das Land unterstützt Städte und Gemeinden dabei, Schulgebäude zu sanieren. Mit gut 300 Millionen Euro fördern wir in diesem Jahr 341 Sanierungsmaßnahmen.

Immer wieder sorgen sogenannte Elterntaxis für gefährliche Situationen vor Schulen. Zudem kommt es allmorgendlich vor Schulen zu Chaos und Stau. Die Initiative „Goodbye Elterntaxi“ wendet sich an Eltern, ihr Verhalten zu überdenken und fördert Gesundheit und Selbständigkeit aller Kinder.