Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land sowie der Bund unterstützen Kommunen bei Investitionen in die Radinfrastruktur. Das Bundesverkehrsministerium hat seine Mittel aufgestockt. Das Land ruft die Kommunen auf, die Förderung in Anspruch zu nehmen und die Mittel auch zeitnah abzurufen.

Mit der unterjährigen Förderung von 8,8 Millionen Euro ermöglicht das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum die Umsetzung von 162 zukunftsweisenden Projekten.

Staatssekretärin Andrea Lindlohr hat zwei nachhaltig gebaute Schulen sowie eine Turnhalle besucht. Nachhaltig gebaute Gebäude sind für das Erreichen der Klimazieleziele unverzichtbar.

Im Rahmen des „Investitionspakts Soziale Integration im Quartier“ fördert das Land in diesem Jahr 32 Kommunen mit 20 Millionen Euro. Das Programm trägt zur nachhaltigen Belebung der Stadt- und Ortskerne bei und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Das Linden-Museum Stuttgart soll an seinem bestehenden Standort umgebaut und erweitert werden. Das ist notwendig, da das denkmalgeschützte Museums­gebäude am Hegelplatz zahlreiche Defizite aufweist, die einer modernen Museumsarbeit im Wege stehen.

Marcus Wandel ist neuer Amtsleiter von Vermögen und Bau Tübingen.

Entziehungsanstalten sind in allen Bundesländern überbelegt. Deshalb gibt der Bundesrat nun grünes Licht für die Reform des Maßregelvollzugs. Die Änderung verfolgt vor allem das Ziel, die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt stärker auf verurteilte Personen zu konzentrieren, die aufgrund ihres übermäßigen Rauschmittelkonsums tatsächlich der Behandlung in einer solchen Einrichtung bedürfen.

Das Land bezuschusst mit insgesamt 800.000 Euro drei weitere Wärmenetze in Unlingen, Kirchdorf und Königseggwald. Wärmenetze sind ein wichtiger Bestandteil einer zukunftsfähigen Wärmeversorgung.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat den Neubau an das Finanzamt Offenburg übergeben. Durch ihn können Standorte und die vom Finanzamt genutzten Flächen reduziert sowie die Zusammenarbeit der Beschäftigten verbessert und vereinfacht werden.

Die Südwestdeutsche Landesverkehrs-GmbH hat den Zuschlag im Vergabeverfahren für die Eisenbahnverkehre um Offenburg und auf der reaktivierten Hermann-Hesse-Bahn erhalten. Zukünftig wird dort mit innovativen Batteriezügen die Antriebswende eingeleitet.