Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzministerin Edith Sitzmann hat sich bei ihrem Besuch der Festungsruine Hohenneuffen über das neu aufgestellte Nutzungskonzept informiert. Die neu angebotenen Führungen machen die Burg vielseitig erlebbar, sagte Sitzmann bei ihrem Besuch.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat eine positive Halbzeitbilanz zur Landesgartenschau in Lahr gezogen. Auch das Land sei mit der Besucherresonanz seiner Beiträge sehr zufrieden. Die Landesgartenschau sei ein absolut sehenswertes Ausflugsziel. Die Tore sind noch bis 14. Oktober geöffnet.

Der Bund hat eine Initiative von Baden-Württemberg und Hessen aufgegriffen und einen Gesetzentwurf im Kampf gegen Steuerkriminalität im Onlinehandel beschlossen. Damit werden Internetmarktplätze in Haftung genommen, wenn bei ihnen tätige Händler die Umsatzsteuer nicht zahlen.

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für den zweiten Bauabschnitt des zweiten Reformpakets für das Polizeipräsidium Einsatz in Göppingen erteilt. Das Land investiert rund 7,3 Millionen Euro in die Sanierung.

Die Bundesregierung möchte eine von Baden-Württemberg und Hessen angestoßene Initiative im Kampf gegen Steuerkriminalität im Bereich des Onlinehandels umsetzen. Das Bundeskabinett berät morgen einen entsprechenden Gesetzentwurf.

Viele innovative Geschäftsideen werden nie realisiert, weil insbesondere in der frühen Gründungsphase die nötige Finanzierung fehlt. Das neue Pilotprogramm „Start-up BW Pre-Seed“ unterstützt innovative Ideen daher in der so genannten Pre-Seed Phase, in der private Investoren und Venture Capital-Gesellschaften noch sehr zurückhaltend sind.

Der Südwest-Arbeitsmarkt bleibt auch zu Beginn der Sommerferien in guter Verfassung. Saisonal bedingt ist durch die Beendigung von Arbeits- und Ausbildungsverhältnissen die Arbeitslosenquote insgesamt in Baden-Württemberg im Juli leicht auf 3,1 Prozent gestiegen. Dagegen sank die Zahl der Langzeitarbeitslosen auch im vergangenen Monat.

Das Land fördert ab dem 1. August 2018 die Anschaffung elektrischer Zweiräder für 15- bis 21-Jährige im Ländlichen Raum. Der Erwerb eines E-Rollers wird mit bis zu 1.500 Euro bezuschusst, Pedelecs mit bis zu 1.000 Euro.

In Tübingen hat Umweltminister Franz Untersteller die diesjährige Sommertour zu den Vitalen Gewässern in Baden-Württemberg gestartet. Mit großem Engagement habe die Stadt Tübingen an der Ammer einen attraktiven Naturerlebnisraum geschaffen, sagte Umweltminister Franz Untersteller zum Start der Sommertour.

Auf einer dreitägigen Digitalisierungs- und Ausbildungsreise besucht Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz elf Betriebe, um sich vor Ort mit Geschäftsleitungen, Auszubildenden sowie Ausbilderinnen und Ausbildern auszutauschen.