Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Umweltministerium hat Stadt- und Landkreise für ihr Engagement im Bereich Energieeffizienz mit dem „Leitstern Energieeffizienz“ ausgezeichnet. Rottweil, Göppingen und Freiburg belegen die ersten drei Plätze. Ihre guten Beispiele haben Vorbildcharakter.

Präsenzunterricht und Gesundheitsschutz – das sind die beiden Kernziele für das aktuelle Schuljahr. Das Schutz-Paket aus engmaschiger Testung, Maskenpflicht, Hygiene- und Schutzmaßnahmen, Impfung und Luftfiltern hat sich bewährt. Es besteht Grund zur Zuversicht, gleichwohl ist weiterhin Vorsicht geboten.

Für das neue Förderprogramm zur kommunalen Wärmeplanung in den Landkreisen und Gemeinden stehen bis 2026 10,4 Millionen Euro zur Verfügung. Somit kann das Land die Wärmewende hin zu einer klimaneutralen Versorgung weiter voranbringen.

In Baden-Württemberg wurde das bundesweit erste anonyme Hinweisgeberportal für Finanzämter freigeschaltet. Bürgerinnen und Bürgern können damit zukünftig sicher und anonym Verstöße gegen Straf- und Steuergesetze melden. So kann Steuerbetrug künftig noch besser verfolgt werden.

Die Häufung von Wetterextremen in diesem Jahr war für die Landwirte in Baden-Württemberg deutlich spürbar. Daher wird eine Risikoabsicherung immer wichtiger.

Die Landesfesttage am zweiten September-Wochenende sind ein weiterer Höhepunkt der diesjährigen Heimattage Baden-Württemberg in Radolfzell. Neben dem Landesfest stehen die Verleihung der Heimatmedaille und der Brauchtumsabend auf dem Programm.

Steuerliche Erleichterungen für freiwillige Helferinnen und Helfer in Impfzentren gelten auch bei privat betriebenen Impfzentren. Darauf haben sich Bund und Länder zusammen verständigt.

Die Landesregierung hat sich auf wichtige Punkte der neuen Corona-Verordnung, die am Montag, 16. August, in Kraft treten soll, verständigt. Grundsätzlich gilt außerhalb des privaten Bereichs in Innenräumen die 3G-Regel.

Mit rund 4,2 Millionen Einkommensteuererklärungen hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Jahr 2020 einen neuen Rekord verbucht. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hob hervor, dass die Beschäftigten deutlich mehr Aufgaben in kürzerer Zeit unter Pandemie-Bedingungen erledigt haben.

Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im Land können steuerliche Erleichterungen in Anspruch nehmen, wenn sie Opfer der Flut in den betroffenen Bundesländern unterstützen.