Pressemitteilungen aller Ministerien

Alle von Diskriminierung betroffenen Bürgerinnen und Bürger können sich künftig an die zentrale Antidiskriminierungsstelle des Landes wenden. Für Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha sind Diskriminierung und Rassismus Gift für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Unter dem Motto „Eine Stunde mehr für mehr Sicherheit“ findet jährlich am Tag der Zeitumstellung der Tag des Einbruchschutzes statt. Durch verschiedene Maßnahmen ging die Zahl der Wohnungseinbrüche in den vergangenen Jahren zurück. Das ist nicht nur ein Erfolg der Polizei, denn jeder kann schon mit einfachen Mitteln Einbrechern das Leben schwer machen.

Die Mobilität in der Region Walldorf/Wiesloch soll deutlich verbessert werden. Vertreter von Land, Kommunen, Verkehrsbetrieben und der Wirtschaft haben in Walldorf ein entsprechendes Mobilitätskonzept für diesen Wirtschaftsraum unterzeichnet.

Das Land wird mit der Stadt Heidelberg Gespräche und Verhandlungen aufnehmen mit dem Ziel, das Ankunftszentrum für Flüchtlinge im Patrick-Henry-Village auf die Gemarkung Wolfsgärten zu verlagern. Auf der freigemachten Fläche soll ein innovativer Stadtteil entstehen.

Ein breit angelegter Suchlauf sieht die Heidelberger Gemarkung Wolfsgärten als besten Alternativstandort zu dem derzeit auf dem Patrick-Henry-Village in Heidelberg betriebenen Ankunftszentrum für Flüchtlinge.

Die baden-württembergischen Universitäten haben bisher im Bund-Länder Wettbewerb der Exzellenzstrategie sehr gut abgeschnitten. Aus Sicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist dies das Ergebnis einer konsequenten, strategisch ausgerichteten und an Exzellenz orientierten Forschungspolitik.

Gleich sechs Landesuniversitäten haben mit insgesamt zwölf bewilligten Clustern Chancen im weiteren Rennen für die zweite Förderlinie Exzellenzuniversitäten. Die Entscheidung der Exzellenzkommission ist eine großartige Bestätigung für die universitäre Spitzenforschung in Baden-Württemberg.

Karl Himmelhan wurde in das Landespolizeipolizeipräsidium berufen. Als Leiter des Referats 31 ist Himmelhan für die Koordination landesweiter Einsatzlagen zuständig. Innenminister Strobl freute sich, diese Schlüsselfunktion so fachkundig besetzen zu können.

Der Landesbeirat für Integration hat die von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha vorgelegten Eckpunkte für ein zukunftsfähiges Einwanderungsgesetz begrüßt. Lucha freute sich über den großen Zuspruch und die zahlreichen Anregungen aus dem Expertengremium.

Das Wirtschaftsministerium fördert einen neuen Start-up BW Accelerator für die Kreativwirtschaft an der Hochschule für Medien in Stuttgart mit 230.000 Euro. Dadruch werden Start-ups in der Kreativwirtschaft unterstützt und qualifiziert.