Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Verkehrswarndienst hat im Jahr 2023 mit über 59.000 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen so viele Meldungen wie noch nie zuvor abgesetzt. Er warnte unter anderem vor einem Kanu, einem Dixi-Klo, einem Känguru sowie frei laufenden Fasanen und Pfauen auf der Fahrbahn.

Eine leistungsstarke Polizei braucht eine moderne und effiziente Ausstattung. Deshalb werden nun rund 20 Prozent der größten Fahrzeugflotte des Landes erneuert, sodass die Polizei einen topmodernen Fuhrpark behält.

Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer sieht die steigende Nachfrage nach Leistungen der Eingliederungshilfe als positives Zeichen. Menschen mit Behinderungen nehmen ihre Rechte und Nachteilsausgleiche wahr. Der Zugang zu personenzentrierten und qualitativ hochwertigen Leistungen muss einfach, zügig und inklusiv sein.

In der ersten Runde des bundesweiten Professorinnenprogramms 2030 konnten 15 Hochschulen aus Baden-Württemberg mit ihren Gleichstellungskonzepten überzeugen. Das Programm soll den Frauenanteil in Forschung und Lehre steigern und die Gleichstellungsarbeit vor Ort stärken.

Der Nachlass des Jazzmusikers Wolfgang Dauner wird in der Württembergischen Landesbibliothek in Stuttgart aufbewahrt, zugänglich gemacht und erforscht. Dazu unterzeichneten die Witwe des Pianisten und der Direktor der Württembergischen Landesbibliothek einen Übergabevertrag.

Andreas Arndt folgt auf Till Jakob als neuer Präsident des Amtsgerichts Heilbronn. Zuletzt war er Vizepräsident des Amtsgerichts Stuttgart, das er im Anschluss an den Wechsel im Präsidentenamt von August bis November 2023 kommissarisch leitete.

Das Land fördert Wasserstofftankstellen in drei Gemeinden mit insgesamt mehr als sieben Millionen Euro. Der Aufbau einer Wasserstofftankinfrastruktur für Nutzfahrzeuge ist für eine Energiewende im Straßenverkehr unerlässlich.

Mit einer gemeinsamen Erklärung vereinbaren Baden-Württemberg und die Vereinigten Arabischen Emirate eine Zusammenarbeit in Energie- und Wirtschaftsfragen. Zentraler Punkt der Vereinbarung ist der Aufbau einer leistungsfähigen Wasserstoffwirtschaft.

Bei der Regio S-Bahn Donau-Iller geht es voran: In den nächsten Jahren sollen neue Haltestellen, Ausbauabschnitte und die Elektrifizierung verschiedener Strecken kommen. Jetzt geht es für alle Partner an die weitere planerische Umsetzung.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 9. Februar 2024 den Alb-Donau-Kreis. Neben dem Besuch eines Windparks und einer Freiflächen-Photovoltaikanlage stehen ein Expertengespräch zum Thema Erneuerbare Energien und ein Bürgerempfang auf dem Programm.