Pressemitteilungen aller Ministerien

Für ihr freiwilliges soziales und gesellschaftliches Engagement wurden drei mittelständische Unternehmen mit dem „Mittelstandspreis für soziale Verantwortung in Baden-Württemberg 2016“ ausgezeichnet: die eyeti systems + solutions GmbH & Co.KG aus Nürtingen, die Schreinerei Holitsch GmbH aus Tettnang und die Werner Maurer GmbH aus Winnenden.

Während der Motorradsaison 2016 werden Lärm-Displays zwischen Löwenstein und Mainhardt an der B 39 betrieben. In Todtmoos an der L 151 steht bereits seit September 2015 der Prototyp einer solchen Gerätekombination. Mit den beiden Tests in den Löwensteiner Bergen und in Todtmoos sollen die Geräte zur Serienreife gebracht werden.

Als „sachlich nicht gerechtfertigt und politisch riskant“ hat Umweltminister Franz Untersteller die Sondervoten zum Abschlussbericht der Endlagerkommission kritisiert. „Da stellen einige ihre Einzelinteressen über das Gesamtinteresse und gefährden somit die mühsam erzielte Einigung über das Suchverfahren. Das ist unnötig und im Kern verantwortungslos“, sagte Untersteller in Berlin.

Schulessen ist für immer mehr Kinder und Jugendliche, Eltern, Schulen und Gemeinden im Land ein wichtiges Thema. Die Landesregierung unterstützt daher Kommunen, Schulen und Mensabetreiber im Land – beispielsweise mit Informations- und Veranstaltungsangeboten.

Das Landgericht und das Amtsgericht Karlsruhe haben an ihrer Spitze neue Präsidenten. Jörg Müller, bisher Präsident des Amtsgerichts Karlsruhe, hatte im Dezember vergangenen Jahres die Leitung des Landgerichts übernommen, ihm folgte im April dieses Jahres Thomas Ohlinger nach, der zuvor als Leiter des Organisationsreferats im Justizministerium tätig gewesen war.

Auf der Nobelpreisträger-Schiffsfahrt und der Abschlussveranstaltung der 66. Lindauer Nobelpreisträgertagung hat sich Baden-Württemberg internationalen Spitzenforschern präsentiert.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch gratulierte der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen zur Einweihung des neuen Bieneninformationszentrums auf dem Hofgut Tachenhausen sowie zur gelungenen Kooperation zwischen Hochschule und örtlichem Imkerverein.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Fördermittel des Landes in Höhe von 2,85 Millionen Euro für die Schaffung einer neuen Radiologie beim Klinikum Crailsheim freigegeben. Mit dem Betrag werden Flächen und Ausstattung der radiologischen Hauptabteilung gefördert, um damit die Qualität der Patientenversorgung am Klinikum weiter zu erhöhen.

Die EU-Kommission hat die Fortsetzung der baden-württembergischen Absatzförderung für das Qualitätszeichen Baden-Württemberg und das Bio-Zeichen Baden-Württemberg sowie für die EU-weit geschützten Spezialitäten aus Baden-Württemberg wie Tettnanger Hopfen, Fränkischer Grünkern oder Allgäuer Bergkäse bis 2021 genehmigt.

Die Landesregierung wird den in der letzten Legislaturperiode eingeschlagenen Kurs für die Gleichstellung von LSBTTIQ-Menschen konsequent weiterverfolgen. Das sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha auf dem diesjährigen Empfang der Landesregierung anlässlich des Christopher-Street-Days in Stuttgart.