Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat die Kilianskirche in Mundelsheim besucht. Im Rahmen des Denkmalförderprogramms 2013 und 2019 wurden die Restaurierung und Instandsetzung der Kirche mit rund 110.000 Euro gefördert.

Eine vom Land beauftragte Studie zeigt, dass Kinder anscheinend seltener an COVID-19 erkranken und auch seltener durch das SARS-CoV-2-Virus infiziert werden. Mit den Studien-Ergebnissen können politische Entscheidungen auf aktuellste wissenschaftliche Expertise gestützt werden, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Im Rahmen des geplanten Mobilfunkförderprogramms des Bundes strebt das Land eine Förderung für mindestens 500 neue Mobilfunkmasten für Baden-Württemberg an.

Innenminister Thomas Strobl hat den Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt. Als größte Gefahr hat sich im Jahr 2019 der Rechtsextremismus erwiesen. Die Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus bleibt weiter bestehen und der Linksextremismus ist am Erstarken.

Das Land unterstützt vier Kommunen mit rund 262.000 Euro bei der Modernisierung ländlicher Wege.

Ab sofort dürfen in Baden-Württemberg wieder Wettbewerbe und Wettkämpfe im Breiten- und Leistungssport ausgetragen werden – unter Auflagen und ohne Zuschauer. Die Vorgaben sind in der neuen Corona-Verordnung Sportwettkämpfe geregelt.

Das Land fördert auch nach dem Start der neuen Mietpreisbremse qualifizierte Mietspiegel. Insgesamt 400.000 Euro fließen in entsprechende Kooperationsprojekte zur Transparenz lokaler Wohnungsmärkte.

Die Landesregierung hat beschlossen, den Kreisen, Städten und Gemeinden zusätzlich 517 Millionen Euro als Liquiditätshilfe zu zahlen. Das Land stehe an der Seite der Kommunen, erklärten Finanzministerin Edith Sitzmann und Innenminister Thomas Strobl.

Nach einer vorläufigen Bilanz wurden im Rahmen des Corona-Soforthilfeprogramms über 240.000 Unternehmen und Soloselbstständige in Baden-Württemberg mit rund 2,24 Milliarden Euro unterstützt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zieht ein positives Fazit.

Der Lenkungskreis der Landesregierung hat beschlossen, unter welchen Bedingungen Bäder und Seen im Land ab Samstag, 6. Juni, wieder öffnen dürfen. Tourismusminister Guido Wolf begrüßt den Beschluss als gute Nachricht für die Tourismusbranche im Land.