Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann reist im Jahr des Radjubiläums in die Niederlande. Die Niederlande sind dem Südwesten in Sachen Radverkehr um einiges voraus. Anhand konkreter Beispiele will Hermann zusammen mit einer kleinen Delegation von den Niederländern lernen, wie das Fahrrad zum Lieblingsgefährt einer ganzen Gesellschaft werden kann.

Das Sozialministerium stellt rund vier Millionen Euro für innovative digitale Projekte im Gesundheits- und Pflegebereich zur Verfügung. Das Förderprogramm soll dazu beitragen, das Potenzial digitaler Technologien im Gesundheitssektor besser auszuschöpfen. Bewerbungsschluss ist der 30. Juni.

Vorsicht bei Zeckenstichen: Dem Landesgesundheitsamt wurden dieses Jahr bereits 32 Fälle einer Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) gemeldet. Impfen sei der beste Schutz gegen die von Zecken übertragene Hirnhautentzündung, rät Gesundheitsminister Manne Lucha.

Bei der Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz am 7. und 8. Juni in Weimar ist ein Antrag Baden-Württembergs mit sehr großer Mehrheit angenommen worden, der sich für eine bessere Anrechnung von Pflegezeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung ausspricht.

Das Klinikum Mittelbaden erhält über 5,4 Millionen Euro Förderung aus dem Krankenhausstrukturfonds sowie aus Landesmitteln. Mit den Mitteln werden unter anderem der Aufbau eines Mutter-Kind-Zentrums sowie eine modern ausgestattete Schule für Pflegeberufe finanziert.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Startschuss für ein Modellprojekt zur Erhöhung der biologischen Vielfalt entlang von Straßen gegeben. Dabei sollen die ökonomischen und ökologischen Wirkungen einer naturschutzfachlich orientierten Pflege von Straßenbegleitgrün untersucht werden.

Forstminister Peter Hauk hat angesichts der verstärkten Aktivität der Borkenkäfer Förster und Waldbesitzer zur regelmäßigen Kontrolle ihrer Bestände aufgerufen, um unerwünschte Waldschäden zu vermeiden.

Sozialminister Manne Lucha hat sich zufrieden mit der Umsetzung des im vergangenen Jahr in Kraft getretenen neuen Chancengleichheitsgesetzes für den öffentlichen Dienst gezeigt. Viele Stadt- und Landkreise hätten bereits Gleichstellungsbeauftragte eingesetzt. Das Thema Chancengleichheit solle fest auf der kommunalen Ebene verankert werden.

Der Antrag Baden-Württembergs, gemeinsame Auslandsreisen von unbegleiteten minderjährigen Ausländern mit ihren Pflegefamilien zu erleichtern, wurde auf der Jugend- und Familienministerkonferenz in Quedlinburg mit einer breiten Mehrheit der Länder angenommen. Nun liege der Ball beim Bund, die von den Ländern geforderte Regelung rasch umzusetzen, so Integrationsminister Manne Lucha.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat den neuen Leiter des Max-Rubner-Instituts, Professor Dr. Pablo Steinberg, in seinem Amt begrüßt. Die Ansiedlung des neuen Instituts für Kinderernährung am Standort Karlsruhe des Max-Rubner-Institutes sei ein Gewinn für das Forschungsfeld Kinderernährung in Baden-Württemberg, so Gurr-Hirsch.