Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum Fahrplanwechsel am 9. Dezember startet der neue bwtarif. Er ermöglicht als landesweiter Nahverkehrstarif die Nutzung von Bahnen und Bussen innerhalb Baden-Württembergs über alle 22 Verkehrsverbünde hinweg mit nur einem einzigen Ticket. Damit wird Bahnfahren deutlich günstiger und einfacher.

Günstiger, nachhaltiger, komfortabler: Der Umstieg auf den Schienenpersonennahverkehr in der Region Stuttgart lohnt sich dank neuer günstiger Tarife. Der neue bwtarif und die VVS-Tarifreform sorgen für finanzielle Entlastung. Zudem sind auch in der Hauptverkehrszeit nur wenige Züge komplett ausgelastet.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat eine positive Bilanz ihrer Markterkundungsreise nach Westafrika gezogen. Sie war zusammen mit einer Wirtschaftsdelegation in Ghana und Nigeria unterwegs, um den Markt für baden-württembergische Unternehmen zu erkunden.

Vertreter des Verkehrsministeriums und der Region Laichinger Alb sowie des Alb-Donau-Kreises haben sich über den im Bau befindlichen neuen Bahnhof Merklingen-Schwäbische Alb ausgetauscht. Der Bahnhof liegt an der Schnellbahntrasse von Wendlingen nach Ulm. Trotz einer Kostensteigerung sind sich beide Seiten einig, dass der Bau der Station weiterhin wirtschaftlich ist.

Der neue Bußgeldkatalog unterstützt die Bußgeldbehörden im Land dabei, einzelne Umweltverstöße angemessen und gerecht zu ahnden. Der Katalog enthält 840 Tatbestände und tritt gilt sieben Jahre.

Der Fahrgastbeirat Baden-Württemberg hat Erstattungen bei Verspätungen im Schienennahverkehr gefordert. Zeitkarteninhaber sollen nach dem Vorbild Österreichs bei einem verfehlten Pünktlichkeitsziel automatisch einen Anteil der Zeitkarte erstattet bekommen.

Die Landesregierung hat auf den Anstieg der Gefangenen im Land mit verschiedenen Maßnahmen reagiert und nun weitere Weichen gestellt, um die Situation im Justizvollzug zu verbessern. In den beiden vergangenen Jahren wurden rund 250 Neustellen für den Justizvollzug geschaffen, im Entwurf für den Nachtragshaushalt sind 30 weitere Anwärterstellen vorgesehen.

Als Anerkennung für seinen großen Einsatz um das Gemeinwohl hat Prof. Dr. Heiko Braak das vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier verliehene Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Braak hat sich in der Erforschung von Alzheimer, Parkinson und anderen neurodegenerativen Erkrankungen eingesetzt.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz ist mit einer 20-köpfigen Delegation zu einer Markterkundungsreise nach Ghana und Nigeria aufgebrochen. Die beiden Länder gehören zu den chancenreichsten Märkten Westafrikas.

Welche Rolle synthetische Kraftstoffe beim Klimaschutz spielen können, hat eine Studie untersucht. Für einen Hochlauf der Technologie braucht es entsprechende Rahmenbedingungen auf europäischer und Bundesebene.