Pressemitteilungen aller Ministerien

Frau Professor Dr. Christiane Lange bleibt für weitere fünf Jahre Direktorin der Staatsgalerie Stuttgart. Das Land setzt mit dieser Entscheidung auf Kontinuität und eine weitere Öffnung des Hauses für neue Besuchergruppen.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk empfiehlt beim Tanken die Preise zu vergleichen. Innerhalb einer Stadt können die Autofahrerinnen und Autofahrer bis zu 30 Cent pro Liter sparen. Beim Preisvergleich helfen Internetseiten und Apps verschiedener Anbieter.

Um die Ursachen und Lehren aus der Bildungsstudie des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen – IQB – ging es bei einer Diskussion im Haus der Wirtschaft in Stuttgart mit Kultusministerin Susanne Eisenmann.

Die Landesregierung fördert nicht nur ein hochwertiges Essensangebot in Schulmensen, sondern auch eine gezielte Ernährungsbildung im Unterricht. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und das Kultusministerium arbeiten dabei eng zusammen. Um Ernährungsbildung in Baden-Württemberg ging es auch auf der Bildungsmesse didacta.

In der dritten Verhandlungsrunde haben sich die Länder und Gewerkschaften auf einen Tarifabschluss für die Angestellten der Länder geeinigt. Für die Beschäftigten steigen die Gehälter zum 1. Januar 2017 um zwei Prozent oder mindestens 75 Euro. Zum 1. Januar 2018 steigen die Gehälter um weitere 2,35 Prozent.

Die Bestnote bleibt: Die Kreditwürdigkeit Baden-Württembergs ist erneut mit der Note AAA und dem Ausblick stabil bewertet worden. Das gab die Ratingagentur S&P Global Ratings bekannt. Sie bescheinigte dem Land eine solide und nachhaltige Haushaltspolitik.

Die Landesregierung hat mit zwei Anti-Terror-Paketen zahlreiche Stellen bei Polizei, Justiz und Verfassungsschutz geschaffen. Die Deutsche Presse-Agentur meldete, dass die Behörden Schwierigkeiten hätten, geeignete Mitarbeiter zu finden. Justizminister Guido Wolf und der Staatssekretär im Innenministerium Martin Jäger dementieren diese Meldung.

Das Schweizerische Kernkaraftwerk Leibstatt ist wieder in Betrieb. Darüber zeigte sich der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller verwundert, da die Schadensursache am Kühlsystem des Reaktors noch nicht vollständig geklärt sei. Vor der Abschaltung kam es zu einer Störung, in deren Folge Brennelemente nicht mehr ausreichend gekühlt wurden.

Der „Digitale Weiterbildungscampus Baden-Württemberg“ des Kultusministeriums hat den „eLearning-AWARD“ gewonnen. Der Weiterbildungscampus ist eine landesweite Lösung für die Digitalisierung der Weiterbildung. Rund 80 Einrichtungen der allgemeinen, beruflichen und wissenschaftlichen Weiterbildung nutzen den Weiterbildungscampus derzeit.

Mit Eintreten des Landes Baden-Württemberg, der Région Grand Est und des Katons Jura sind ab Anfang 2018 alle sieben Bestellbehörden der trinationalen S-Bahn Basel in der Trägerschaft Agglo Basel vereint.