Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Verlagspreis Literatur geht an den kunstanstifter verlag aus Mannheim. Die literarischen Bilderbücher bespielen eine wichtige Nische im Buchhandel und sprechen Kinder gleichermaßen wie Erwachsene an.

Die Lage in den Universitätskliniken im Land ist angespannt, aber die bedarfsgerechte Versorgung der COVID-19-Patienten ist insgesamt derzeit gewährleistet. Der etablierte Verteilmechanismus zwischen den Häusern funktioniert.

Baden-Württemberg hat im Bundesrat für zahlreiche Verbesserungen im Gemeinnützigkeitsrecht gestimmt. Die Änderungen sind Teil des Jahressteuergesetzes 2020. Es sieht unter anderem vor, dass die Übungsleiterpauschale von bislang 2.400 Euro jährlich auf 3.000 Euro erhöht wird.

Mit dem „Masterplan Kultur BW | Kunst trotz Abstand“ unterstützt das Land den Kunst- und Kulturbereich. Die Landesregierung hat für 2021 weitere Corona-Hilfen für Kunst und Kultur von insgesamt 28 Millionen Euro beschlossen. Neu ist ein Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler aller Sparten.

Um auch besonders gefährdeten Personengruppen ein möglichst sicheres Weihnachtsfest zu ermöglichen, können sich deren Angehörige am 23. und 24. Dezember an rund 150 Standorten in über 120 Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg kostenlos testen lassen.

Baden-Württemberg bekommt eine Cybersicherheitsagentur. Sie bündelt die Kräfte im Bereich der Cybersicherhit zum gezielten Schutz des Know-hows im Land.

Äpfel, Nüsse, Mandelkerne und andere Produkte, die zur Advents- und Weihnachtszeit begehrt sind, stehen derzeit im Fokus der Lebensmittelüberwachung.

Justiz- und Europaminister Guido Wolf hat sich im Landtag zu einem möglichen Abkommen zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union geäußert.

Der Zugang ausländischer Fachkräfte zum baden-württembergischen Arbeitsmarkt wird weiter erleichtert: Der Landtag hat zwei Gesetze beschlossen, die Verwaltungsverfahren vereinfachen sowie Kriterien bei Zugangsbeschränkungen vorgeben.

Im Landtag wurde über die Ausschreitungen in Stuttgart am 20./21. Juni 2020 debattiert. Seit den Ausschreitungen wurden 124 Tatverdächtige ermittelt sowie eine Sicherheitspartnerschaft mit Stuttgart vereinbart.