Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Chancen und der Einfluss regionaler Klimaschutzpolitik stehen im Mittelpunkt einer Reise von Umweltminister Franz Untersteller in die USA. Dem von Baden-Württemberg und Kalifornien initiierten regionalen Klimaschutzbündnis Under2MOU gehören inzwischen weltweit 187 Regionen und Städte in 38 Ländern als Unterzeichner oder Partner an.

Für mehr als 17,6 Millionen Euro bekommt der Bahnhof Rastatt neue Bahnsteige, eine neue Fußgängerüberführung mit vier Aufzügen und Treppen, neue Bahnsteigdächer sowie eine neue Beleuchtung. Renoviert wird auch die Personenunterführung.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Amtschef des Wirtschaftsministeriums, Ministerialdirektor Hubert Wicker, in den Ruhestand verabschiedet. Wicker habe nicht nur verwaltet, sondern mit großem Erfolg auch gestaltet, so Kretschmann.

Bei einer planmäßigen Wirbelstromprüfung bei Dampferzeugerheizrohren wurden punktförmige Bereiche festgestellt, bei denen die Wanddicke von außen her verringert ist. Das Ereignis hat die Meldekategorie N, Normalmeldung. Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ – hat es keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Mit knapp neun Millionen Euro fördern Land und Europäische Union innovative Projekte für den Nahverkehr in der Region Stuttgart. Mit der Regionalen Mobilitätsplattform erfolgt eine digitale Bereitstellung intermodaler Verkehrsplan- und Verkehrsechtzeitdaten. Regionale Mobilitätspunkte sollen in der ganzen Region die verschiedenen Verkehrsträger vernetzen und miteinander verbinden.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die Patenschaft für das Goldkopflöwenäffchen „Kamya“ in der Wilhelma übernommen. Wilhelma-Direktor Thomas Kölpin überreichte der Staatssekretärin aus diesem Anlass die Patenurkunde im Zoologisch-Botanischen Garten.

Polizeipräsident Hartmut Grasmück ist nach fast vier Jahren an der Spitze des Polizeipräsidiums Heilbronn in den Ruhestand verabschiedet worden.

Die Materialsammlung „FahrRad und Schule“ enthält Tipps, Ideen und Anregungen, wie man Schüler mit Spaß und Sicherheit auf das Fahrrad bringt. Neben Wettbewerben und Projekten rund um das Fahrrad sind auch rechtliche und Sicherheitsaspekte in der Materialsammlung enthalten.

Anlässlich der Feier zum 100-jährigen Jubiläum hat Umweltminister Franz Untersteller die enorme gesellschaftliche Bedeutung des Verbands für Energie- und Wasserwirtschaft Baden-Württemberg gewürdigt.

Die Landesregierung hat den Entwurf des Haushalts für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Im Mittelpunkt aller Maßnahmen steht die Zukunftsfähigkeit des Landes. Das Land nimmt keine neuen Schulden auf, baut Schulden ab und investiert kräftig in Bildung, Digitalisierung und Umweltschutz.