Pressemitteilungen Ministerium für Finanzen

Finanzministerin Edith Sitzmann hat das Residenzschloss Ludwigsburg besucht und sich über die anstehenden Baumaßnahmen informiert. Die Sanierung der königlichen Wohnungen im Südflügel des Schlosses sind das größte Restaurierungsprojekt der Staatlichen Schlösser und Gärten. Die Ministerin besuchte auch das bereits sanierte Schloss Favorite in Ludwigsburg.

Staatssekretärin Gisela Splett, Verkehrsminister Winfried Hermann und die Landesvorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs, Gudrun Zühlke, haben sich bei ihrer 42 Kilometer langen Radtour um die Heuneburg auf die Spuren der Kelten begeben. Die Heuneburg soll in den kommenden Jahren zu einer musealen und touristischen Erlebniswelt ausgebaut werden.

Der Finanzausschuss des Bundesrates hat mit der Stimme Baden-Württembergs beschlossen, dass die Behinderten-Pauschbeträge zum 1. Januar 2021 verdoppelt werden sollen.

Michael Häuser ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Mosbach. Er folgt auf Stefan Dreyer, der als Vorsteher zum Finanzamt Mannheim-Stadt gewechselt ist.

Das Finanzministerium und der Landesbetrieb Vermögen und Bau haben den Geschäftsbericht 2019 der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung vorgestellt. Knapp eine Milliarde Euro hat das Land 2019 in Sanierung, Neubau und Unterhalt der landeseigenen Immobilien investiert.

Um die Schulträger bei der Sanierung von Schulen dauerhaft zu unterstützen, haben das Kultus- und das Finanzministerium die Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung weiterentwickelt. Dabei werden die Schulbauförderung und die Förderung von Schulsanierungen in einer Verwaltungsvorschrift zusammengeführt.

Das Finanzministerium hat die Planungsfreigabe für den Neubau der Chirurgie am Universitätsklinikum Freiburg erteilt. Eine Machbarkeitsstudie sieht ein sechsgeschossiges Gebäude mit rund 27.500 Quadratmetern Fläche vor.

Das Land will die Kohlenstoffdioxid-Emissionen durch landeseigene Liegenschaften weiter senken. Durch Photovoltaikanlagen auf solchen Liegenschaften konnte 2019 so viel Strom erzeugt werden, wie ihn knapp 3.500 Vierpersonen-Haushalte in einem Jahr verbrauchen.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer haben der Hochschule Offenburg das neue Forschungsgebäude des Regionalen Innovationszentrums Energie übergeben. Auf rund 1.600 Quadratmetern werden künftig zukunftsrelevante Themenfelder der Energietechnik bearbeitet.

Das Finanzministerium und der Städtetag Baden-Württemberg haben sich in einer gemeinsamen Stellungnahme zur Berichterstattung der Schwäbischen Zeitung über das geplante Grundsteuermodell im Land geäußert.