Pressemitteilungen aller Ministerien

Wasserstoff aus erneuerbaren Energien wird in Zukunft eine wichtige Rolle spielen. Das erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim zweiten Spitzengespräch Wasserstoffinfrastruktur. Es sei enorm wichtig, die Versorgung rechtzeitig sicherzustellen. Die Beteiligten unterzeichneten eine Gemeinsame Erklärung.

Das Land bezuschusst fünf weitere Wärmenetze in Villingen-Schwenningen, Erbach, Dußlingen, Pfronstetten-Aichelau und Mahlspüren im Hegau. Wärmenetze sind ein wichtiger Bestandteil einer zukunftsfähigen Wärmeversorgung.

Die Chefinnen und Chefs der Verbraucherschutzressorts haben über eine Stärkung der Verbraucherrechte beispielsweise im Bereich der Energie und des Finanzmarkts, die Verbraucherbildung, den Mobilfunkausbau sowie über den gesundheitlichen Verbraucherschutz beraten.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit Vertretern aus Wirtschaft und Forschung zum geplanten Verbot von „Ewigkeits-Chemikalien“ PFAS ausgetauscht. Sie sieht bei einem pauschalen Verbot ein großes Problem für Unternehmen und gravierende Folgen für die Gesellschaft.

Eine tote Ziege sowie zwei verschwundene Ziegen wurden in der Gemeinde Aitern gemeldet. Nach Untersuchungen kann ein Wolf als Angreifer ausgeschlossen werden.

Mit insgesamt 750.000 Euro unterstützt das Land den Aus- und Neubau von drei Wärmenetzen in der Gemeinde Ispringen sowie den Städten Rheinstetten und Biberach. Die effizientere Wärmeerzeugung trägt zu den Klimazielen des Landes bei.

Mit einem symbolischen Spatenstich sind die Bauarbeiten zum Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil angelaufen. Geplant sind insgesamt 502 Haftplätze. Das Land investiert rund 280 Millionen Euro.

Aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut muss der von 19 auf sieben Prozent reduzierte Mehrwertsteuersatz für Speisen in der Gastronomie auch über das Jahr 2023 hinaus beibehalten werden.

Im Landkreis Esslingen wurde ein Wolf durch Bilder einer Fotofalle sicher nachgewiesen. Die Gemeinde Esslingen liegt außerhalb der Fördergebiete Wolfsprävention Schwarzwald und Odenwald.

Das Land bezuschusst die Stilllegung und den Anschluss der Kläranlage Uiffingen an die Kläranlage Wölchingen in Boxberg. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten dadurch eine moderne und effiziente Abwasserbehandlung.