Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Instant Messenger Threema ist der erste neue Baustein der Digitalen Bildungsplattform im Echtbetrieb. Der Messengerdienst soll Kommunikation und Abstimmungsprozesse im Lehrerkollegium und damit den Ablauf des Schulalltags erleichtern.

Zur Stärkung der Sicherheit und zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raumführt führt Baden-Württemberg gemeinsam mit den Ländern Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland am 25. September 2020 einen länderübergreifenden Fahndungs- und Sicherheitstag durch.

Der Lateinamerika-Tag bietet Unternehmen aus Baden-Württemberg die Möglichkeit, Partnerschaften in den Ländern Lateinamerikas zu stärken und neue Kooperationsmöglichkeiten zu identifizieren. Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Veranstaltung in diesem Jahr im Online-Format statt.

Das Land stellt sich den finanziellen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Pandemie. Um Steuerrückgänge auszugleichen und den kommunalen Stabilitäts- und Zukunftspakt zu finanzieren, hat die Landesregierung den Entwurf eines zweiten Nachtrags zum Haushalt 2020/21 auf den Weg gebracht.

Die Präsidentin des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg, Carmina Brenner, geht in den Ruhestand. Finanzministerin Edith Sitzmann dankt ihr für ihren großen Einsatz.

Junge Menschen sind eine entscheidende demografische Gruppe für die Zukunft ländlicher Regionen in Baden-Württemberg. In einer neuen Studie sollen daher die Lebenssituationen, Zukunftspläne und Mobilität von Jugendlichen im Ländlichen Raum untersucht werden.

In Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg wurde eine Tropfleckage an einer Rohrleitung der Abwasseraufbereitung innerhalb des Kontrollbereichs festgestellt. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Innenminister Thomas Strobl hat im Ministerrat zu den Ausschreitungen in Stuttgart in der Nacht zum 21. Juni berichtet und über die Konsequenzen informiert. Es wurden 88 Tatverdächtige ermittelt, die an den Ausschreitungen beteiligt waren. Gegen die Straftäter wird entschlossen vorgegangen.

Bayern und Baden-Württemberg haben eine Vereinbarung für eine enge Zusammenarbeit bei der Entsorgung gefährlicher Abfälle unterzeichnet. Ziel ist ein länderübergreifendes Sicherungsnetz mit nahen Entsorgungswegen, bei dem beide Länder ihre Standortvorteile zum gegenseitigen Nutzen einbringen.

Das Land und der Kanton Aargau haben in einem „Letter of Intent“ eine Verbesserung der gemeinsamen Planung von grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen entlang des Hochrheins vereinbart.