Pressemitteilungen aller Ministerien

Damit die Innenstädte auch nach der Pandemie lebenswert und attraktiv bleiben, fördert das Land Innenstadtberater bei Industrie- und Handelskammern und Regionalverbänden im Land mit insgesamt 1,6 Millionen Euro.

Dank der überwiegend friedlichen Feieratmosphäre und der guten Arbeit der Polizei fällt die Einsatzbilanz der Polizei während der Fußball-Europameisterschaft positiv aus. Auch die Anzahl der Verkehrsunfälle auf Grund der Autokorsos war sehr gering.

Baden-Württemberg ist bundesweit Vorreiter bei der Realisierung von Radschnellprojekten. Seit 2016 wurden im Land für 60 Strecken mit gut 1.100 Kilometern Gesamtlänge Machbarkeitsstudien erarbeitet. Das Fahrrad ist als klimafreundliches Verkehrsmittel in der Fläche des Landes angekommen.

Das Finalwochenende der Europameisterschaft blieb weitestgehend störungsfrei. Die italienischen Fans im Land feierten friedlich. Auch sonst kam es nur zu vereinzelten Corona-Verstößen.

Das Impfangebot für Studierende in Baden-Württemberg wird weiter ausgedehnt. Eine hohe Impfquote ist der Schlüssel für einen möglichst regulären Studienbetrieb im kommenden Wintersemester.

Bei Gesprächen mit Mitgliedern der Initiative Motorradlärm wurde diskutiert, wie der Verkehrslärm in Baden-Württemberg eingedämmt werden kann. Verkehrslärm beeinträchtigt die Lebensqualität und schädigt die Gesundheit, zudem ist Lärm ein großen Umweltproblem.

Das Wirtschaftsministerium fördert das Projekt „CycleTex BW“ für umweltfreundliche Textilwirtschaft mit 248.000 Euro. Damit werden Unternehmen bei der Entwicklung neuer Geschäftsmodelle und dem Ausbau nachhaltiger Produktportfolios unterstützt.

Die Gewinner des Landeswettbewerbs „Baden-Württemberg blüht 2020“ stehen fest. Zur Auswahl standen über 60 Projekte zur Erhaltung und Stärkung der Biodiversität. Aufgrund des großes Interesses wird der Wettbewerb im Sommer 2021 zum dritten Mal ausgeschrieben.

Land und Kommunen haben sich in der ersten Sitzung der Gemeinsamen Finanzkommission dieser Legislaturperiode auf ein umfangreiches kommunales Hilfspaket 2021 von über einer halben Milliarde Euro geeinigt.

Die Versammlungen am Wochenende verliefen ohne größere Störungen. Auch die Zahl der Verstöße gegen die Corona-Verordnung waren am Wochenende rückläufig.