Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land muss nach der Mai-Steuerschätzung mit sinkenden Steuereinnahmen rechnen. Im Jahr 2023 wird das Land 345 Millionen Euro weniger einnehmen als prognostiziert. Für 2024 sagt die Schätzung 69 Millionen weniger Steuereinnahmen voraus.

Anlässlich des Internationalen Tages der Familie hat Sozialminister Manne Lucha die Bedeutung von starken Familien für eine krisenfeste Gesellschaft hervorgehoben. Das Land setzt auf Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut, um von Armut betroffene Familien zu unterstützen.

Die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg hat den zweiten Spurenstoffbericht für die Flüsse im Land veröffentlicht. Der Bericht zeigt, dass 44 der 90 menschengemachten Chemikalien häufig bis regelmäßig in den Gewässern in den Jahren 2013 bis 2021 zu finden sind. Die Belastung mit Spurenstoffen ist über die Jahre relativ konstant geblieben.

Mit der Gründung der Popakademie Baden-Württemberg vor 20 Jahren wurde ein mutiger Entschluss gefasst und eine neue Ära in Deutschland eingeläutet. Rund 1.000 Absolventinnen und Absolventen hat die künstlerische Hochschule in Mannheim inzwischen hervorgebracht.

Seit 8. Mai 2023 können private Haushalte, die mit Öl, Pellets und anderen nicht leitungsgebundenen Energieträgern heizen und im Jahr 2022 besonders stark von Preissteigerungen betroffen waren, rückwirkend Härtefallhilfen beantragen. Das Land hat auch eine Telefon-Hotline eingerichtet.

In der zwölften Folge ihres Podcasts spricht die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras über die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, das Grundgesetz und die Arbeit im Landtag.

Eine neue Broschüre des Umweltministeriums stellt Informationen zum Strom- und Wasserverbrauch von besonders sparsa­men Haushaltsgeräten zusammen und bietet eine Orientierung für Verbraucherinnen und Verbraucher.

Das Land zeigt mit dem Masterplan Wasserversorgung, wie Kommunen und Wasserversorger sich auf lange Hitze- und Trockenperioden in Folge der Erderhitzung vorbereiten können.

Minister Peter Hauk hat anlässlich des symbolischen Tags der Lebensmittelverschwendung einen verantwortungsvollen Umgang mit Lebensmitteln gefordert. Dadurch werden unnötige Abfälle reduziert, Ressourcen geschützt und Erzeugerinnen und Erzeuger wertgeschätzt. Das Land will die Bevölkerung diesbezüglich sensibilisieren.

Dr. Andreas Singer ist neuer Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart. Er folgt auf Cornelia Horz, die im vergangenen Jahr in den Ruhestand getreten war.